Ingo Naumann

Ingo Naumann

Mittwoch, 20 Mai 2009 02:00

Öffentliche Sitzungen des Zoobeirates

Der Zoologische Garten Eberswalde ist eine der wichtigsten touristischen Einrichtungen des Barnim. Um seine Zukunft als überregionale Einrichtung zu sichern, ist es notwendig, dass die enorme finanzielle Belastung von ca. 1 Million Euro pro Jahr, nicht nur bei der Stadt Eberswalde liegt. Eine Beteiligung des Landkreises ist daher nicht nur sinnvoll sondern auch dringend geboten. An dieser Stelle ist die Forderung des Kreistages nach umfassender Information nur verständlich. Zu diesem Zweck wurde der Zoobeirat eingerichtet, der aus je 3 Vertretern des Kreistages und der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde besteht.

Zu unserem Bedauern hat sich dieser gleich in seiner ersten Sitzung für die grundsätzliche Nichtöffentlichkeit seiner Sitzungen entschieden. Da die Bevölkerung jedoch das gleiche Recht auf Information hat wie die Abgeordneten, haben wir uns von der Bürgerfraktion Barnim für eine Öffentlichkeit derSitzungen eingesetzt. Wenn alle Beteiligten den Zoo Eberswalde als touristische Einrichtung erhalten wollen, gibt es auch keinen Grund die Diskussion darüber, wie wir dies schaff en können, hinter verschlossenen Türen zu führen.

Es muss allen klar sein, dass die Stadt Eberswalde allein den Zoo auf Dauer nicht wird finanzieren können.

Die Vertretung in den Ausschüssen des Kreistages Barnim wird wie folgt war genommen:
- Herr Klaus Geißler ist Mitglied im Kreisausschuss (A1) und im Jugendhilfeausschuss (A8)
- Frau Oda Formazin ist Ausschussvorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses (A3) und Mitglied im Ausschuss für Territorialplanung, Bauen und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft (A4)
- Frau Dr. Claudia Schmid-Rathjen ist Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur (A7)

Dienstag, 20 Januar 2009 01:00

Klaus Geißler übernimmt Fraktionsvorsitz

Klaus Geißler von der Bürgerfraktion Barnim hat den Fraktionsvorsitz der gemeinsamen Kreistagsfraktion "Bürgerfraktion Barnim/Bauernverband Barnim" im Kreistag übernommen.
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Rainer Dickmann vom Bauernverband Barnim.

Für Eberswalde hat die Bürgerfraktion Barnim folgende Sachkundigen Einwohner benannt:

- Marc Büttner für den Ausschuss Bau, Planung und Umwelt
- Uwe Kries für den Finanzausschuss
- Sascha Leeske für den Ausschuss Jugend, Senioren, Kultur, Sport und Soziales
- Elke Lewerenz für den Ausschuss Kita und Schule

Die Bürgerfraktion Barnim hat sich mit ihrem Wahlprogramm und mit einem Antrag zur Hauptsatzung für die direkte Wahl des Landrates ausgesprochen. Die Kreistagsfraktion "Bürgerfraktion Barnim /Bauernverband" hat diese Aussage in ihre Fraktionsvereinbarung übernommen. Vor den Wahlen haben sich übrigens alle Parteien die direkte Wahl des Landrates auf die Fahnen geschrieben. Wenn sie diese Haltung verändert haben, ist dies Sache der Parteien. Wir sind unseren Wählern verpflichtet.

Montag, 09 März 2009 12:42

Direktwahl des Landrates

Während der Kommunalwahl hat sich die Bürgerfraktion Barnim klar zur Direktwahl des Landrates durch die Barnimer Bürger bekannt. Daran hat sich nach wie vor nichts geändert.

Da diese Forderung nicht bloß ein Wahlversprechen war hat unsere Kreistagsfraktion „Bürgerfraktion Barnim/Bauernverband“ bereits am 20.02.2009 einen Antrag auf Direktwahl des Landrates für den Kreistag am 01.04.2009 eingereicht.

So gibt es nun zwei Möglichkeiten die auf dem Kreistag am 01.04.2009 eintreten können.

Die Parteien können so wie wir ihr erstes Wahlversprechen einlösen und die Wahl des Landrates in die Hand der Barnimer Bürger geben oder das erstes Wahlversprechen in dieser Legislaturperiode brechen, in dem sie die Möglichkeit einer Direktwahl im Kreistag ablehnen.

Letzteres dürfte allerdings all die Wähler, die dem Versprechen einer Direktwahl des Landrates geglaubt haben schwer enttäuschen und gerade daran kann wohl keiner Partei im Superwahljahr 2009 gelegen sein. Auch deshalb erwarten wir ein breites positives Votum des Kreistages zu unserem Antrag auf Direktwahl des Landrates.

Mit einer Bilanz von 48 Anträgen, hat unsere Stadtfraktion von allen Fraktionen die meisten Sachanträge im Laufe der vergangenen Wahlperiode (2003 bis 2008) in die Eberswalder Stadtpolitik eingebracht.

Dabei waren Beschlussvorlagen wie, die Verschärfung der Rechnungsprüfungsordnung, geringere Elternbeiträge für Kindergärten und viele Anträge zur sparsamen Haushaltsführung. Auch die Abwahl des Altbürgermeisters Schulz wurde von uns mit als Erste gefordert.

Das sind nur einige Beispiele für die stetige und sachgerechte Arbeit der Fraktion in den vergangenen 5 Jahren. Dieses gute Ergebnis soll in der vor uns liegenden Wahlperiode fortgeführt werden. Wir setzen dabei wie bisher auf Kompetenz und einen genauen Blick für das Wohl der Stadt Eberswalde.

Donnerstag, 07 Januar 2010 12:37

Landratswahl am 09.01.2010

Bin ich schuld?
Erinnern Sie sich, eines unserer Wahlversprechen der Bürgerfraktion Barnim war, dafür Sorge zu tragen, dass der Landrat direkt vom im Landkreis lebenden Volk gewählt wird. Demokratieempfinden und Wählergespräche haben zu diesem Versprechen geführt. Parteien hatten sich das auch auf die Fahnen geschrieben, nun ja, Schall und Rauch!

Wir wurden gewählt und als damaliger Fraktionsvorsitzender der Bürgerfraktion Barnim / Bauernverband habe ich den entsprechenden Antrag am 01. 04. 2009 in den Kreistag eingebracht und begründet. Die Reaktionen waren durchaus unterschiedlich. Viele Bürger zollten uns für die Konsequenz Lob. Kritik hagelte es auch – nicht zu knapp!

Und nun ist es so weit. Am Sonntag, dem 10. 01. 2009 sind Sie als Bürger an die Wahlurnen gerufen und sollen aus 3 Kandidaten den richtigen Landrat auswählen.

Jetzt hört sich manches anders an. Immer wieder bekomme ich Sätze zu hören wie „Schon wieder wählen!“ / „Man ändert ja sowieso nichts!“ / „Am besten, man geht gar nicht hin!“
Und daran bin ich, sind wir von der Bürgerfraktion Barnim / Bauernverband schuld?

Nein; liebe Wählerinnen und Wähler, das sind wir nicht, wir haben Ihnen ein Versprechen gegeben, vor den Kommunalwahlen und wir haben es gehalten. Jetzt haben Sie das Wort!

Am Sonntag können Sie uns für unsere Ehrlichkeit danken, indem Sie zur Wahl gehen. Rechtfertigen Sie unser Vertrauen in unsere Wähler und zeigen Sie, dass im Barnim ein mündiges Volk lebt. Sorgen Sie mit Ihrer Stimme dafür, dass Sie den Landrat/die Landrätin bekommen, den/die Sie für geeignet halten, in den nächsten Jahren die Geschicke unseres entwicklungsfähigen Landkreises zu lenken.
Sorgen Sie mit Ihrem Gang zur Wahlurne dafür, dass uns und Ihnen der Vorwurf erspart bleibt, dass es den von uns erkannten Wählerwillen nicht gibt. Der Barnim braucht am Sonntag Ihre Wahl.
Ich möchte keine Wahlbeteiligung wie zu DDR – Zeiten, das ist vorbei. Aber 70 Prozent zu schaffen, das wäre doch mal ein Ziel, oder? Wir zählen auf Sie, liebe Barnimerinnen und Barnimer und wir rechnen mit Ihnen!
Ihr Klaus Geißler

Mittwoch, 20 Januar 2010 12:36

Direktwahl vs. Kreistagsabstimmung

33.904:56 – Bürgerfraktion kürt die Barnimer Bürger zum Sieger der Direktwahl.

Wenn man diese Zahlen betrachtet, bekommt man ein Gefühl dafür, was der Unterschied ist zwischen einer Direktwahl und einer Abstimmung im Kreistag. Das ist bereits bei einer geringen Wahlbeteiligung von nur 22,6% überaus deutlich. Genau deshalb sieht die Bürgerfraktion Barnim diese Direktwahl als Erfolg einer bürgernahen Politik.

Schon im Vorfeld der Landratswahl war bereits zu spüren, dass deutlich stärker über die Arbeit des Landrates berichtet wurde und genau das ist es doch auch was die Bürger wünschen, mehr Transparenz und Information über das was in diesem gewaltigen Verwaltungsapparat vor sich geht. So haben die Barnimer den Eindruck, dass man hier für sie arbeitet und nicht an Ihnen vorbei wie viele das Gefühl haben.

So ist bereits vor der Stichwahl am 24.01.2010 das Modell Direktwahl aus Sicht der Bürgerfraktion Barnim ein Erfolg. Denn letztendlich werden die Wähler eine Entscheidung treffen und sich mehrheitlich, entweder für Herrn Ihrke oder Frau Mächtig aussprechen. Genau das ist es, was die Bürgerfraktion Barnim mit der Direktwahl erreichen wollte. Und selbst wenn es bei der Wahlbeteiligung vom 10.01.2010 bleiben sollte, so steht es immer noch 33904:56 für die Barnimer Bürger.

Damit die Stichwahl am 24.01.2010 dann auch ein endgültiges Ergebnis bringt, ist eine höhere Wahlbeteiligung notwendig. Daher würden wir uns freuen, wenn zur Stichwahl noch mehr Barnimer das Abenteuer wagen zum Wahllokal zu schlittern.

Also wagen Sie am kommenden Sonntag das Abenteuer Direktwahl und nehmen Sie gleich Ihre Nachbarn mit - Gehen Sie wählen!!!

Die Stichwahl um den Landratsposten hat kein gültiges Ergebnis gebracht. Am 17.02.10 wird die Stelle des Landrates nun voraussichtlich vom Kreistag ausgeschrieben und ab dem 01.06.2010 kann derjenige oder diejenige auf den die Wahl der Kreistagsmitglieder fällt dann sein Amt antreten.

Auch wenn die Wahlbeteiligung, nicht zuletzt wegen der widrigen Umstände durch das Wetter, das gesetzliche Quorum von 15% nicht erreichte, ergab die Wahl dennoch ein klares Ergebnis wen die Barnimer als Ihr Oberhaupt wollen. Die Bürgerfraktion Barnim sieht die Direktwahl daher als Erfolg. Nicht nur, dass wir ein Stück mehr direkte Demokratie eingeführt haben, auch hat sich die Transparenz durch die Öffentlichkeitsarbeit der Kreisverwaltung seit dem Beschluss für die Direktwahl deutlich verbessert.

Das Votum der Bürger wird natürlich bei der kommenden Wahl im Kreistag ein wichtiges Argument sein. Die Bürgerfraktion Barnim ist deshalb der Meinung, dass es der Kreisverwaltung gut tut, den gesamten Auswahlprozess transparent der Öffentlichkeit darzustellen. Damit wird vermieden, dass die Bürger den Eindruck gewinnen, dass nun an Ihnen vorbei entschieden wird.

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