Conrad Morgenroth

Conrad Morgenroth

Donnerstag, 24 September 2015 18:25

Rede zum Antrag Zwei-Jahres-Haushalt

Sehr geehrte Stadtverordnete,

ich möchte noch einmal dafür werben, der vorliegenden Beschlussvorlage zu zustimmen. Dieser Vorlage zu folgen bedeutet

1. eine Entlastung der Verwaltung,

2. die Verwendung freigewordener Arbeitsstunden zur Aufarbeitung von Rückständen in der Jahresrechnung und

3. dem politischen Raum Zeit zu geben Handlungsstrategien für die Anforderungen der Zukunft zu entwickeln.

Gründe die dagegen sprechen, kann man ausräumen. Der unterschiedliche Rhythmus zu Landes- und Kreishaushalt wurde genannt. Der wichtigste Berührungspunkt zum Kreishaushalt ist die Höhe der Kreisumlage. Eine Erhöhung der Kreisumlage könnte nur dann durchgesetzt werden, wenn die Bedürftigkeit des Landkreises nachgewiesen wäre. Die finanzielle Ausstattung des Landkreises ist zurzeit gut. Anders beim Land, seit Jahren werden nur Schätzungen an die Kommunen gegeben und diese Zahlen geben immer nur einen groben Handlungsrahmen wieder.

Die fehlenden Jahresrechnungen werden genannt. Der Landkreis hat seine Jahresrechnung für 2013 am 16.09.2015 beschlossen, steht also in punkto Jahresrechnung so gut oder so schlecht wie die Stadt Eberswalde da und verabschiedete einen Zweijahreshaushalt.

Die Flexibilität geht verloren, wird behauptet. Die Finanzverwaltung hat nachgewiesen, dass die Erstellung eines Nachtragshaushaltes weit weniger Aufwand nach sich zieht, als die Erstellung von Jahreshaushalten.

Die Erstellung eines Zweijahreshaushalts ist ein kostenloser Personalgewinn für die Stadt Eberswalde zur Aufarbeitung von Rückständen und für die Erledigung künftiger, neuer Aufgaben. Als nächstes steht die Erstellung der Konzernbilanz der Stadt Eberswalde an. Bei gleichbleibender oder ansteigender Aufgabenbelastung und gleichbleibender Personalstärke wird eine Verbesserung der Situation nicht eintreten. Die Stadtverordneten sind aufgerufen hier Prioritäten zu setzen. Wenn die Erstellung von Jahreshaushalten wichtiger ist, dann sollte das Personal zumindest zeitweise verstärkt werden. Bedenken Sie bitte: Eine Erstellung von Jahreshaushalten ohne Personalverstärkung ist auch eine Prioritätensetzung.

Vielen Dank.

Montag, 12 Januar 2015 16:38

Ein gesundes neues Jahr 2015

wünscht Ihnen die Bürgerfraktion Barnim. Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass die Herausforderungen für uns alle anspruchsvoller werden. Die Wahlversprechen der Mitbewerber zur Kommunalwahl sollen eingelöst werden, die Zeche zahlt die Stadt-oder Kreiskasse. Noch halten sich die Fraktionen bedeckt, welche Wünsche konkret verwirklicht werden sollen. Es ist jedoch sicher, dass der eine oder andere "Springteufel" bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung aus der Büchse gelassen wird. Wie die Kosten finanziert werden sollen, dazu schweigt des Sängers Höflichkeit.

Dann wartet die große Problematik des Finowkanals auf uns. Wer wie welche Aufgaben übernimmt oder abgibt ist noch im Dunklen, sicher ist nur der Wille den Finowkanal in seiner jetzigen Form (mit betriebsfähigen Schleusen) zu erhalten und zu verschönern. Auch hier ist Klärungsbedarf zu den entstehenden Kosten, wir bleiben dran.

Wie zufrieden sind Sie mit der Ausgestaltung des FinE? Zusammen mit der Wählergemeinschaft "Bürger für Eberswalde" haben wir eine kleine Umfrage gestartet. Um zur Umfrage zu gelangen klicken Sie bitte einfach auf das Logo:

 

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Wenn Sie noch Probleme oder Anregungen haben, nutzen Sie unser Kontaktformular und sprechen Sie uns an. Wir kümmern uns.

 

 

Am Sonnabend, den 16.08.2014 wählte die Mitgliederversammlung der Bürgerfraktion Barnim Herrn Conrad Morgenroth einstimmig zum neuen Vorsitzenden. Ingo Naumann, der die Wählergemeinschaft seit 2003 führte, verzichtete auf eine Kandidatur. „Ich baue mir eine neue berufliche Existenz auf. Das erfordert meine ganze Aufmerksamkeit und kann mich daher auf die zeitaufwändige Arbeit als Vorsitzender nicht in der Weise konzentrieren, die erforderlich wäre.“ Ebenfalls wurden einstimmig gewählt, Frank Banaskiewicz als 1. stellvertretender Vorsitzender, Aileen Schlemonat als 2. stellvertretende Vorsitzende und als Beisitzer Ingo Naumann, Elke Lewerenz und Sören Kalmarczyk. Conrad Morgenroth erklärte, die bewährte sachorientierte Politik im Interesse der Bürger fortzusetzen.

Die Bürgerfraktion Barnim hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 07.06.2014 entschieden, das eine gemeinsame Fraktion mit der Wählergruppe "Bürger für Eberswalde" gebildet werden soll. Somit ist sichergestellt, dass die Fraktion in allen Ausschüssen der Stadtverodnetenversammlung vertreten sein wird. Seitens der Bürger für Eberswalde werden Götz Herrmann, der den Fraktionsvorsitz übernimmt, und Thomas Stegemann in die neue Fraktion "Bürgerfraktion Eberswalde" entsandt. Frank Banaskiewicz übernimmt die Funktion des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.

Die Bürgerfraktion Barnim möchte sich recht herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern für das ausgesprochene Vertrauen bedanken. Für die Stadtverordnetenversammlung Eberswalde werden Frank Banaskiewicz und Conrad Morgenroth das erhaltene Mandat wahrnehmen. Im Kreistag Barnim vertreten Oda Formazin, Dr. Tilman Dombrowski und Frank Banaskiewicz die Wähler der Bürgerfraktion Barnim.

Mittwoch, 14 Mai 2014 09:33

Wahlkampfveranstaltung am 01.05.2014

 

Die Bürgerfraktion Barnim beteiligte sich anläßlich der Feierlichkeiten zum 01. Mai 2014 mit einem Info-Stand. Verteilt wurden Informationen über die Wahlkampfthemen der Bürgerfraktion Barnim und für die Kleinen Ballontierchen. Somit stieß der Info-Stand auf andauerndes Interesse der Bürger.

 

Montag, 24 März 2014 17:50

INSEK- viele Maßnahmen und kein Geld?

Als letzte große und richtungsweisende Entscheidung der StVV in dieser Wahlperiode steht die Abstimmung über das integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) an. In diesem Konzept werden Strategien und Entwicklungsmaßnahmen festgelegt, die die Stadt Eberswalde bis 2030 und darüber hinaus liebens- und lebenswert gestalten sollen. So soll der Bevölkerungsrückgang aufgehalten, die Infrastruktur verbessert und weiterhin in Bildung und Arbeit investiert werden. Bei allem Enthusiasmus muß jedoch eine Kosten/Nutzenanalyse in jedem Einzelfall durchgeführt werden. Die Erfahrung lehrte, daß geschenktes Geld (Fördermittel) durch seine Bindungsfristen und Bedingungen, hinterher als Unterhaltungs- und Betriebskosten in nicht unerheblichem Maß auf den Stadthaushalt zurückfallen. Andererseits ist jetzt die Gelegenheit, einige Maßnahmen in den Katalog aufzunehmen, da die nächste Fortschreibung des INSEK erst in einigen Jahren erfolgen wird. In diesem Spagat zwischen Wunsch und Durchführbarkeit sind verantwortungsvolle Entscheidungen gefordert, denen sich unsere Fraktion stellen wird.

Montag, 20 Januar 2014 17:02

Herausforderungen für Eberswalde

Die Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung neigt sich mit Blick auf die Kommunalwahlen am 25. Mai ihrem Ende entgegen. Wir befinden in einer Zeit, in der erfahrungsgemäß gegensätzliche Meinungen mitunter deutlicher herausgearbeitet werden und stärker aufeinanderprallen als sonst. Das ist gut und richtig so, dennoch sollten bei aller gebotenen Leidenschaft in der sachlichen Auseinandersetzung persönliche Anwürfe unterbleiben. Dieses wurde bereits in der Vergangenheit praktiziert und muss nach unserer Überzeugung auch beibehalten werden.

Die nächste Stadtverordnetenversammlung wird sich zwangsläufig mit erheblichen Problemen finanzieller Natur beschäftigen müssen. So werden die Zuweisungen des Landes sinken, der Solidarpakt II endet und wie die nächste EFRE-Förderperiode für die Stadt Eberswalde aussieht, kann noch niemand sagen. So wird die zu klein geratene Finanzdecke zwischen Bildung, Kultur, Soziales, Erhaltung der Infrastruktur, Ordnungsaufgaben und Bauwesen hin- und hergezogen. Stadtverordnetenversammlung und Verwaltung müssen hier gemeinsam einen Weg finden, allen Aufgabengebieten gerecht zu werden, um Eberswalde liebens- und lebenswert zu erhalten.

Montag, 13 August 2012 02:00

Risiko für die WHG?

Das Schließen der durch den Zweiten Weltkrieg entstandenen Baulücke in der Friedrich-Ebert-Straße Süd ist eine längst überfällige Notwendigkeit. Es werden dadurch gleich mehrere Ziele verwirklicht:
 
-die Verdichtung der Infrastruktur in der Innenstadt
 
-Schaffung von qualitativ hochwertigem Wohnraum
 
-Belebung des Zentrums durch konzentrierten Einzelhandel und Gastronomie
 
-Die Eberswalder Bürger müssen nicht mehr nach Schwedt, Bernau oder Berlin fahren, um bestimmte Geschäfte aufzusuchen
 
Trotz der vielen Vorteile, die der Lückenschluss bringen kann, sollte man die Risiken für die WHG und damit auch für die Stadt Eberswalde nicht außer Acht lassen. Sobald auch nur geringste Zweifel an der wirtschaftlichen Tragfähigkeit bestehen, muss dieses Projekt zu den Akten gelegt werden. Auch ist die Parkraumsituation in der Innenstadt in diesem Zusammenhang nicht ausreichend erörtert worden. Wenn natürlicher Weise die Kaufkraft des Eberswalder Umlandes mit einbezogen wird, ist davon auszugehen, dass dann auch der Parkdruck auf die Innenstadt zunehmen wird.

 

Montag, 22 Oktober 2012 02:00

Bürgerbudget ein grosser Erfolg

Das neu beschlossene Bürgerbudget wird von den Eberswalder Einwohnern angenommen. Mit 94 eingereichten Vorschlägen wurden die Erwartungen übertroffen, davon mussten leider 27 zurückgewiesen werden, da sie nicht in die Zuständigkeit der Stadt fallen. Die überwiegende Mehrheit der Vorschläge bezieht sich auf Bauprojekte, etwa Sanierungen von Radwegen, Straßen und Plätzen. Dicht gefolgt von dem Verlangen nach Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet und einigen sehr interessanten Vorschlägen zur Förderung einzelner Projekte. Diese Vorschlagsliste gibt Aufschluss darüber, dass die Bürger so schnell wie möglich eine weitere Sanierung des Verkehrswegenetzes wünschen. Die Stadt ist jedoch in diesem Punkt an die Grenzen der Finanzierbarkeit gekommen. Wenn der Bund und die Länder sich nicht endlich zu einer gerechteren Verteilung der Steuermittel bereit erklären, wird auch die Stadt Eberswalde in finanzielle Bedrängnis kommen und im Baubudget (wie überall) sparen müssen. Die Bürger fordern eine komfortable, schöne Stadt.
 
In der Tat besteht hier noch Handlungsbedarf, nicht nur Sitzmöbel, sondernauch zusätzliche Papierkörbe wären in Betracht zu ziehen. Auf jeden Fall kann man gespannt sein, welche Vorschläge davon realisiert werden. Allen Einreichern von hier vielen Dank und viel Erfolg am 29.10.2012.
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