Conrad Morgenroth

Conrad Morgenroth

In der Stadt wurde und wird sehr viel neue Infrastruktur geschaffen, die selbstverständlich auch gepflegt werden muss. Jedoch ist mit dem erhöhten Pflegeaufwand keine Erhöhung des dafür zuständigen Personals vorgenommen worden. Daher war eines der ersten Projekte nach der Kommunalwahl 2014 unsere Initiative zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung des Bauhofes. Ziel dieser Initiative war und ist es den künftigen Personal- und Technikbedarf zu ermitteln und eine verbesserte Nutzung der Ressourcen durch veränderte Arbeitsabläufe zu erreichen. Der Bauhof hat als drittgrößtes Amt ein jährliches Gesamtbudget von ca. 5 Millionen Euro und erzielt Erträge in Höhe von 1,7 Millionen Euro, die sich im Wesentlichen aus Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Friedhofsgebühren zusammensetzen. Schon aufgrund des breiten Aufgabengebietes und des direkten Bezuges zum Bürger durch die Gebühren sollte hier nach unserer Meinung eine genauere Betrachtung erfolgen. Diese sollte durch einen unverstellten Blick von außen durch ein mit solchen  Erhebungen erfahrenes Beratungsbüro erfolgen. Das ist unserer Meinung auch in großen Unternehmen gelebte Praxis, aber leider wollte weder die Stadtverwaltung noch die Mehrheit der Stadtverordneten Haushaltsmittel dafür verwenden. Jedoch wurde eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, die von der Stadtverwaltung selbst erstellt werden sollte, zugesagt. Wir hatten uns auf eine längere Wartezeit eingerichtet, da diese Aufgabe von den Beschäftigten zusätzlich erbracht werden sollte. Nunmehr sind unsere düstersten Prognosen trotz regelmäßiger  Nachfragen zum Erfüllungsstand übertroffen worden und drei Jahre später liegt immer noch kein verwertbares Ergebnis vor. Das ist ein nach unserer Meinung keine Basis einer vertrauensvollen Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung. Wir werden nach der Sommerpause einen nochmaligen Antrag auf externe Vergabe dieser Thematik stellen und hoffen auf Zustimmung aus den anderen Fraktionen.

Mittwoch, 01 Februar 2017 12:08

Wir entscheiden mit, ab April gehts los

Wir unterstützen die Volksinitiative "Wir entscheiden mit". Sie setzt sich für Änderungen in der Kommunalverfassung und im Volksabstimmungsgesetz ein, um Bürgerbegehren und Volksentscheide als Instrumente der direkten Demokratie zu stärken. Brandenburg hat im Vergleich zu anderen Bundesländern (selbst Bayern) hier viel Nachholbedarf. So sollen die Hürden für die Begehren wie etwa das Quorum, die Amtssammlung und mehr auf ein gesundes Mass gesenkt werden. Für weitere Informationen bitte dem Link folgen: http://wir-entscheiden-mit.de

Montag, 26 September 2016 14:18

Was liegt an?

Nach der scheinbaren Ruhe in der Sommerpause steht den Stadtverordneten nun ein „heißer Herbst“ bevor. Es sind viele richtungsweisende Entscheidungen, wie die Zukunft des Familiengartens und die Haushaltsplanung 2017/18 zu treffen. Dennoch ragen einige Themen in besonderer Weise hervor. So die Entscheidung zur Übernahme der Finowkanalschleusen. Hier muss so gut wie möglich kalkuliert werden, welche Belastung für die Kommunen erwächst und auch dauerhaft tragbar ist. Auch
zuletzt bekannt gewordene Anforderungen des Denkmalschutzes erschweren eine Zustimmung für dieses Projekt. Weiterhin erwarten wir mit Spannung die von der Verwaltung zugesagte Wirtschaftlichkeitsprüfung des Bauhofes. Die Feinplanung der Ertüchtigung der Waldsportanlage wird ebenfalls einen großen Raum in der Diskussion einnehmen. Hierbei wird es darum gehen, eine spätere Nutzung mit angemessenem Mittelaufwand zu ermöglichen. Auch möchten wir in diesem Zusammenhang anregen, sich jetzt schon Gedanken um die spätere Nachnutzung des Sportplatzes Finowtal zu machen.

Donnerstag, 17 März 2016 09:35

Fachmarktzentrum der Gemeinde Schorfheide

Der Vorstoß der Gemeinde Schorfheide zur Erweiterung ihres Fachmarktzentrums ist verständlich, stellt aber die Stadt Eberswalde vor massive Probleme. Die Fehlentwicklung des Handels auf der „grünen Wiese“ Anfang der 90er Jahre würde noch verstärkt und zur Verödung der Innenstadt führen. Es geht nicht um die „Käsestulle für Eberswalder Geschäftsleute“ , um einen Schorfheider Gemeindevertreter zu zitieren, sondern um die Entwicklung des Einzelhandels in der gesamten Region und die Aufrechterhaltung der Funktion eines Mittelzentrums. Eine verödete Innenstadt bedeutet einen Verlust von Arbeitsplätzen im Handel, bei regionalen Zulieferern und Dienstleistern. Arbeitsplätzen die zum Teil von Bürgern der Umlandgemeinden besetzt werden. Nicht zuletzt bedeuten sie auch verlorene Steuereinnahmen. Gewerbesteuern und eigentlich noch wichtiger, der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer. Einnahmen, die benötigt werden, um die Infrastruktur, Zoo, Familiengarten, Museum, Berufsfeuerwehr und vieles andere mehr vorzuhalten. Einrichtungen, die auch den Bürgern der Umlandgemeinden gerne zur Verfügung stehen.

Unsere Fraktion ging eigentlich davon aus, dass mit dem zwischen Finowfurt und Eberswalde geschlossenen Vertrag alle Streitigkeiten zur Ansiedlung des Fachmarktzentrums beendet sind. Darin ist eindeutig festgelegt, die Entwicklung dieses Gebietes ist abgeschlossen. Eine Beendigung dieser Vereinbarung durch die Hintertür der Änderung des B-Planes der Gemeinde Schorfheide ist so nicht hinzunehmen.

Donnerstag, 24 September 2015 18:25

Rede zum Antrag Zwei-Jahres-Haushalt

Sehr geehrte Stadtverordnete,

ich möchte noch einmal dafür werben, der vorliegenden Beschlussvorlage zu zustimmen. Dieser Vorlage zu folgen bedeutet

1. eine Entlastung der Verwaltung,

2. die Verwendung freigewordener Arbeitsstunden zur Aufarbeitung von Rückständen in der Jahresrechnung und

3. dem politischen Raum Zeit zu geben Handlungsstrategien für die Anforderungen der Zukunft zu entwickeln.

Gründe die dagegen sprechen, kann man ausräumen. Der unterschiedliche Rhythmus zu Landes- und Kreishaushalt wurde genannt. Der wichtigste Berührungspunkt zum Kreishaushalt ist die Höhe der Kreisumlage. Eine Erhöhung der Kreisumlage könnte nur dann durchgesetzt werden, wenn die Bedürftigkeit des Landkreises nachgewiesen wäre. Die finanzielle Ausstattung des Landkreises ist zurzeit gut. Anders beim Land, seit Jahren werden nur Schätzungen an die Kommunen gegeben und diese Zahlen geben immer nur einen groben Handlungsrahmen wieder.

Die fehlenden Jahresrechnungen werden genannt. Der Landkreis hat seine Jahresrechnung für 2013 am 16.09.2015 beschlossen, steht also in punkto Jahresrechnung so gut oder so schlecht wie die Stadt Eberswalde da und verabschiedete einen Zweijahreshaushalt.

Die Flexibilität geht verloren, wird behauptet. Die Finanzverwaltung hat nachgewiesen, dass die Erstellung eines Nachtragshaushaltes weit weniger Aufwand nach sich zieht, als die Erstellung von Jahreshaushalten.

Die Erstellung eines Zweijahreshaushalts ist ein kostenloser Personalgewinn für die Stadt Eberswalde zur Aufarbeitung von Rückständen und für die Erledigung künftiger, neuer Aufgaben. Als nächstes steht die Erstellung der Konzernbilanz der Stadt Eberswalde an. Bei gleichbleibender oder ansteigender Aufgabenbelastung und gleichbleibender Personalstärke wird eine Verbesserung der Situation nicht eintreten. Die Stadtverordneten sind aufgerufen hier Prioritäten zu setzen. Wenn die Erstellung von Jahreshaushalten wichtiger ist, dann sollte das Personal zumindest zeitweise verstärkt werden. Bedenken Sie bitte: Eine Erstellung von Jahreshaushalten ohne Personalverstärkung ist auch eine Prioritätensetzung.

Vielen Dank.

Montag, 12 Januar 2015 16:38

Ein gesundes neues Jahr 2015

wünscht Ihnen die Bürgerfraktion Barnim. Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass die Herausforderungen für uns alle anspruchsvoller werden. Die Wahlversprechen der Mitbewerber zur Kommunalwahl sollen eingelöst werden, die Zeche zahlt die Stadt-oder Kreiskasse. Noch halten sich die Fraktionen bedeckt, welche Wünsche konkret verwirklicht werden sollen. Es ist jedoch sicher, dass der eine oder andere "Springteufel" bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung aus der Büchse gelassen wird. Wie die Kosten finanziert werden sollen, dazu schweigt des Sängers Höflichkeit.

Dann wartet die große Problematik des Finowkanals auf uns. Wer wie welche Aufgaben übernimmt oder abgibt ist noch im Dunklen, sicher ist nur der Wille den Finowkanal in seiner jetzigen Form (mit betriebsfähigen Schleusen) zu erhalten und zu verschönern. Auch hier ist Klärungsbedarf zu den entstehenden Kosten, wir bleiben dran.

Wie zufrieden sind Sie mit der Ausgestaltung des FinE? Zusammen mit der Wählergemeinschaft "Bürger für Eberswalde" haben wir eine kleine Umfrage gestartet. Um zur Umfrage zu gelangen klicken Sie bitte einfach auf das Logo:

 

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Wenn Sie noch Probleme oder Anregungen haben, nutzen Sie unser Kontaktformular und sprechen Sie uns an. Wir kümmern uns.

 

 

Am Sonnabend, den 16.08.2014 wählte die Mitgliederversammlung der Bürgerfraktion Barnim Herrn Conrad Morgenroth einstimmig zum neuen Vorsitzenden. Ingo Naumann, der die Wählergemeinschaft seit 2003 führte, verzichtete auf eine Kandidatur. „Ich baue mir eine neue berufliche Existenz auf. Das erfordert meine ganze Aufmerksamkeit und kann mich daher auf die zeitaufwändige Arbeit als Vorsitzender nicht in der Weise konzentrieren, die erforderlich wäre.“ Ebenfalls wurden einstimmig gewählt, Frank Banaskiewicz als 1. stellvertretender Vorsitzender, Aileen Schlemonat als 2. stellvertretende Vorsitzende und als Beisitzer Ingo Naumann, Elke Lewerenz und Sören Kalmarczyk. Conrad Morgenroth erklärte, die bewährte sachorientierte Politik im Interesse der Bürger fortzusetzen.

Die Bürgerfraktion Barnim hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 07.06.2014 entschieden, das eine gemeinsame Fraktion mit der Wählergruppe "Bürger für Eberswalde" gebildet werden soll. Somit ist sichergestellt, dass die Fraktion in allen Ausschüssen der Stadtverodnetenversammlung vertreten sein wird. Seitens der Bürger für Eberswalde werden Götz Herrmann, der den Fraktionsvorsitz übernimmt, und Thomas Stegemann in die neue Fraktion "Bürgerfraktion Eberswalde" entsandt. Frank Banaskiewicz übernimmt die Funktion des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.

Die Bürgerfraktion Barnim möchte sich recht herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern für das ausgesprochene Vertrauen bedanken. Für die Stadtverordnetenversammlung Eberswalde werden Frank Banaskiewicz und Conrad Morgenroth das erhaltene Mandat wahrnehmen. Im Kreistag Barnim vertreten Oda Formazin, Dr. Tilman Dombrowski und Frank Banaskiewicz die Wähler der Bürgerfraktion Barnim.

Mittwoch, 14 Mai 2014 09:33

Wahlkampfveranstaltung am 01.05.2014

 

Die Bürgerfraktion Barnim beteiligte sich anläßlich der Feierlichkeiten zum 01. Mai 2014 mit einem Info-Stand. Verteilt wurden Informationen über die Wahlkampfthemen der Bürgerfraktion Barnim und für die Kleinen Ballontierchen. Somit stieß der Info-Stand auf andauerndes Interesse der Bürger.

 

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