Conrad Morgenroth

Conrad Morgenroth

Donnerstag, 22 August 2019 12:22

Die Bürgerfraktion hat eine neue Anschrift

Ab dem 15.09.2019 eröffnet die Bürgerfraktion Barnim ihren neuen Geschäftssitz in der Eisenbahnstraße 89. Der Umzug ist notwendig geworden, da das ehemalige Objekt in der Eisenbahnstraße 51 komplett durch die WHG umgestaltet wird.

Zum Ende der Wahlperiode können wir mit etlichen Erfolgen aufwarten. In Zusammenarbeit mit den "Bürgern für Eberswalde" haben wir folgende Beschlussvorlagen eingereicht:

 

2014

  • Überprüfung Bauhof – (Bürgerfraktion Eberswalde)
    Durch Verwaltung in den Arbeitsplan aufgenommen

    Hintergrund: Für die Planung jetziger und künftiger Aufgaben sollte überprüft werden, ob das Personal und die Technik den Anforderungen gewachsen ist. Gleichzeitig sollten die Arbeitsabläufe optimiert werden.

  • Aufwertung des Schwanenteich in Finow –(Bürgerfraktion Eberswalde)
    Durch Verwaltung in den Arbeitsplan aufgenommen

    Hintergrund: Zu diesem Zeitpunkt war der Schwanenteich in Finow in einem beklagenswertem Zustand. Auf unsere Anregung hin wurden durch den Bauhof erste Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt

  • Zusammenlegung der Sozialausschüsse (Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich abgelehnt

    Hintergrund: Viele Themen hatten im Bereich Überschneidungen, so dass sie doppelt diskutiert wurden.

  • Verschiebung des ABJS auf den ersten Donnerstag im Monat (Bürgerfraktion Barnim)
    mehrheitlich abgelehnt

    Hintergrund: Die Sitzungen der Ausschüsse  sollten im Verlauf entzerrt werden.

  • Elektronische Versendung der Sitzungsunterlagen (Bürgerfraktion Eberswalde, FDP)
    mehrheitlich zugestimmt

    Hintergrund: Durch den elektronischen Versand werden Papier und Porto eingespart

2015

  • Wiedereinführung des zweijährigen Haushalt  (Bürgerfraktion Eberswalde -> Stadtverwaltung Eberswalde)
    mehrheitlich abgelehnt

    Hintergrund: Die Stadtverwaltung befand sich im Rückstand mit den Jahresabrechnungen, die zweijährige Planung hätte Personal für die Abrechnungen freigemacht

  • Grüne Bahnhofsinsel (Bürgerfraktion Eberswalde, B90/Die Grünen)
    mehrheitlich zugestimmt

    Hintergrund: Zwischen der Stadtverwaltung und dem Verein Alnus gab es ein Zerwürfnis über die Beplanung des Bahnhofsvorplatzes. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass die Gespräche wieder aufgenommen wurden. Das Ergebnis ist die Pflanzung der Rotbuche mit der Rundbank auf dem Bahnhofsvorplatz

  • Abschaffung der Stellplatzablösesatzung (Bürgerfraktion Eberswalde, Die SPD Fraktion, FDP)
    mehrheitlich zugestimmt

    Hintergrund: Bauherren mussten bei Investitionen in bestimmten Stadtgebieten Parkplätze schaffen, bei Unmöglichkeit konnte ein Betrag gezahlt werden, der zweckgebunden für Parkplätze oder Haltestellen verwendet wurde. Stellte sich als bürokratisches Verfahren und Investhemmnis heraus und wurde abgeschafft.

  • Aufnahme Finowkanal in Projektliste der WinAG
    (Bürgerfraktion Eberswalde, CDU, Die SPD Fraktion, Die Linke, FDP, B90/Die Grünen)
    einstimmig angenommen

    Hintergrund: Der Finowkanal bietet der Stadt viele Entwicklungsmöglichkeiten und die Vorlage wurde von uns mit unterstützt.

2016

  • Änderung der Budgetregeln Haushaltssatzung 17/18 (Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich zugestimmt

    Hintergrund: Die Stadtverwaltung hatte in einigen Haushaltsansätzen zuviel Geld eingeplant. Als diese dann nicht verbraucht wurden, konnten diese Mittel in folgende Haushaltsjahre übertragen werden. Da führte dazu, dass viel Geld vorhanden war, dass nicht konkret verplant werden kann. Die Änderungen schoben dieser Praxis einen Riegel vor.

  • Erhalt des Ratskeller als Gastronomieeinrichtung (Bürgerfraktion Eberswalde, CDU)
    mehrheitlich zugestimmt

    Hintergrund: In den ursprünglichen Sanierungsplanungen war eine Gaststätte im Rathaus nicht mehr vorgesehen. Zumindest die baulichen Voraussetzungen zum Betrieb einer Gaststätte sollten vorhanden sein.

  • Änderung der Geschäftsordnung
    (Bürgerfraktion Eberswalde, B90/Die Grünen, FDP) mehrheitlich zugestimmt

    Hintergrund: Berichtigungen an der Niederschrift sollten vorher schriftlich erfolgen und dann zur Abstimmung gestellt werden.

2017

  • Bürgerumfrage zum Straßenkulturfest FinE  (Bürgerfraktion Eberswalde)
    einstimmig zugestimmt

    Hintergrund: Die Besucherzahlen des Stadtfestes sind rückläufig, daher sollte eine Meinungsumfrage aller Bürger zum Fest durchgeführt werden. Danach können Programminhalte verändert werden.

  • Wiederherstellung der Zweispurigkeit je Fahrtrichtung in der Heegermühler Straße
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    zurückgezogen

    Hintergrund:  Die Verwaltung kündigte eine Auswertung der Verkehrszahlen an. Daher sollte erst nach Kenntnis dieser Zahlen eine Entscheidung gefällt werden.

  • Herstellung eines Bolz- & Spielplatz in Ostend (Bürgerfraktion Eberswalde)
    einstimmig zugestimmt

    Hintergrund: Der Stadtteil Ostend hat viel Zuwachs an jungen Familien erfahren. Daher sollte für die Kinder ein qualitativ hochwertiger  Spielplatz errichtet werden.

  • Spende für Kathedrale Gorzow
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich abgelehnt

    Hintergrund: Gorzow ist eine Partnerstadt von Eberswalde. Durch den Brand in der Kathedrale ist nicht nur eine große Kirche stark beschädigt worden, sondern auch ein Wahrzeichen der Partnerstadt. Wir wollten ein Zeichen der Solidarität setzen, hatten aber keinen Erfolg damit.

  • Haushaltsmittel für Gutachten Verwaltungsorganisation
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich abgelehnt

    Hintergrund: Wir wollten den eingeschlagenen Kurs zur besseren Einsatz städtischer Ressourcen weiterführen, konnten uns leider damit nicht durchsetzen.

  • Änderungsantrag zur Bürgerbudgetsatzung (Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich zugestimmt

    Hintergrund: Wir wollten, dass zum einen der Charakter der gemeinnützigen Verwendung des Bürgerbudgets besser herausgestellt wird und zum anderen, dass Privatfeiern, wie die Abiturfeiern, nicht mehr unterstützt werden.

2018

  • Veröffentlichung von Sitzungen und städtische Veranstaltungen in den sozialen Netzwerken
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich zugestimmt

    Hintergrund: Um mehr Informationsdichte zu erzeugen, sollten Ankündigungen der Stadt auch bei Facebook und Co veröffentlicht werden.

  • Erweiterung der Wegbeleuchtung an der Erlebnisachse Schwärzetal
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich abgelehnt

    Hintergrund: Zwischen Zoo und forstbotanischem Garten fehlt die Beleuchtung vollständig. Hier sollte Abhilfe geschaffen werden.

  • Änderungsantrag Geschäftsordnung
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich abgelehnt

    Hintergrund: Durch die Änderung sollten verkürzte Sitzungen stattfinden. Die Mehrheit der Abgeordneten war der Meinung, dass dieses die neuen Stadtverordneten entscheiden sollten.

  • Richtungspfeile Fahrradschutzstreifen (Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich zugestimmt

    Hintergrund: Vermehrt fahren Radfahrer auf der linken Straßenseite und gefährden damit sich und andere. Durch die Richtungspfeile soll ein Erziehungseffekt erzeugt werden.

  • Kompostierbare Hundekotbeutel/Hundekotkartons (Bürgerfraktion Eberswalde)
    ausstehend

    Hintergrund: Hundekotbeutel werden zunehmend im Wald entsorgt, durch kompostierbare Materialien wird zumindest der ökologische Schaden im Wald minimiert.

  • Sperrvermerk Budget FinE (Bürgerfraktion Eberswalde, CDU)
    mehrheitlich zugestimmt

    Hintergrund: Die mehr eingestellten Mittel für das Stadtfest sollten erst nach einer Vorstellung der Massnahmen freigegeben werden.

  • Wiederherstellung Badestelle Spechthausen – Machbarkeitsstudie (Bürgerfraktion Eberswalde, Die SPD Fraktion, CDU)
    mehrheitlich zugestimmt

    Hintergrund: Die spechthausener Bürger wünschen sich eine Wiederherstellung ihrer Badestelle. Die erforderlichen Maßnahmen sollen ermittelt werden.

  • Bauliche Sicherung der Gebäudesubstanz und Nutzungspotentialanalyse für die Georgskapelle
    (BVGRÜNE/B90, Bürgerfraktion Eberswalde, CDU, DIE SPD-Fraktion ,FDP)
    mehrheitlich zugestimmt

    Hintergrund: Seit Jahren verfällt die Georgskapelle. Hier muss endlich gehandelt werden.

  • Änderungsantrag „Kofinanzierung von Investitionen in Sportstätten“ Bürgerfraktion Eberswalde)
    Von Verwaltung in den Neuentwurf aufgenommen

    Hintergrund: Nicht nur die großen Sportvereine, sondern gerade die kleineren sollten von der Neuregelung begünstigt werden.

  • Änderung der Hundesteuersatzung (Bürgerfraktion Eberswalde)
    einstimmig zugestimmt

    Hintergrund: Ehrenamtliche Mitglieder der Rettungshundestaffeln verbringen viel Zeit mit der Ausbildung ihrer Hunde und sollten nicht noch dazu für ihre geprüften Hunde Steuern bezahlen müssen. Das wurde geändert.
Mittwoch, 20 März 2019 13:01

Wählergemeinschaft verläßt Koalition

Mit Verwunderung haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Wählergemeinschaft „Bürger für Eberswalde“ ein erfolgreiches und leistungsstarkes Bündnis in der Eberswalder Stadtpolitik mit uns aufgekündigt hat. Als Begründung werden Kandidaten genannt, die in der Vergangenheit Mitglieder der „Alternative für Deutschland“ waren, sich mittlerweile jedoch von dieser abgewandt haben, da sie die zunehmende rechtskonservative Ausrichtung der Partei nicht mittragen.

Die Bürgerfraktion Barnim steht seit ihrer Gründung für eine bürgerorientierte Sachpolitik. Heute genauso wie in den vergangenen 15 Jahren verfolgen wir unverändert eine offene, tolerante und bürgernahe Politik. Zu unserer  tiefen demokratischen Überzeugung gehört es, dass wir grundsätzlich offen sind für alle, die sich einer bürgerorientierten Politik verpflichtet fühlen und bereit sind, diese abseits von links- und rechtsradikalen Einstellungen umzusetzen.

Die Entscheidung die ehemaligen Mitglieder und Unterstützer der „Alternative für Deutschland“ auf die Kandidatenliste der „Bürgerfraktion Barnim“ aufzunehmen, erfolgte aus dem Wissen heraus, dass diese dem liberalen Flügel der Partei angehörten. Es ist als außerordentlich positiv zu werten, dass diese ehemaligen Mitglieder erkannt haben, dass eine Mitgliedschaft in der AfD nicht der richtige Weg ist um eine zukunftsorientierte Politik im Sinne der Bürger zu gestalten.

Aus diesem Grund ist die Begründung der „Bürger für Eberswalde“ für uns nur schwer nachvollziehbar. So widerspricht die Ausgrenzung ehemaliger AfD-Mitglieder, die sich klar gegen den rechtskonservativen Kurs der Partei wenden, dem demokratischen Grundverständnis das jeder besitzen sollte, der für sich eine offene, demokratische Haltung in Anspruch nimmt. Das bedeutet Toleranz.

Eine Ausgrenzung und Diskriminierung von Personen für ihre ehemalige Mitgliedschaft in der „Alternative für Deutschland“ würde letztendlich nur dazu führen, dass diese sich mangels anderer Optionen weiterhin in der Partei engagieren, eventuell radikalisieren und damit zu einer Stärkung der AfD beitragen. Unser aller Ziel sollte es jedoch sein, politischen Kräften die unsere Demokratie und das friedliche Miteinander in unserer Gesellschaft gefährden, entgegenzutreten. Hierzu gehört es auch Menschen die sich von solchen politischen Kräften lossagen, Möglichkeiten zu bieten sich an der politischen Willensbildung weiterhin zu beteiligen.

Sonntag, 27 Mai 2018 14:52

Verkehrsprobleme halten Eberswalde auf

Obwohl an diesen sonnigen Tagen viele Einwohner*innen gern auf das Fahrrad zurückgreifen, wird unsere Fraktion weiterhin von verärgerten Bürgern zum Thema PKW-Verkehr kontaktiert. Viele Bürger*innen die vom PKW beruflich abhängig sind, sei es als Taxi- bzw. Krankenfahrer, Paketzusteller*innen oder Lieferfahrer*innen, verzweifeln an der Verkehrsführung und Ampelschaltung in der Stadt. Es ist zum Beispiel schwer nachvollziehbar, dass Politik und Verwaltung keine temporäre Abschaltung
der Bauampeln an der Raumer-/Brunnen-/Lessing-Straße mit dem Landesbetrieb Straßenwesen hinbekommen haben und sei es wenigstens zu den verkehrsarmen Zeiten. Bereits in der Planungsphase dieser Umgehung hätte ein sinnvollere Schaltung
geplant werden müssen, besonders zwischen den beiden zeitlich auseinanderliegenden Baustellen an der Breiten Straße. Die Beantwortung zu unserer Anfrage zu diesem Thema bestätigte nur die gefühlte Ohnmacht gegenüber dem zuständigen Landesbetrieb. Dazu bleibt auch die Heegermühler Straße weiter die Nummer Eins unter den Verkehrsbeschwerden. Inzwischen ärgern sich viele über die Aussagen aus dem Baudezernat, dass es an dieser Stelle keinerlei Rückstau durch die neue Verkehrsführung geben soll. Dies ist einfach unwahr, was jeder PKW Fahrer bestätigen kann, der besonders zu den verkehrsintensiven Tageszeiten unterwegs ist. Der Verkehr staut sich teilweise erheblich auf. Unsere Fraktion steht immer noch dazu, dass dieser „Umbau“ vom Landesbetrieb Straßenwesen viel zu vorschnell und auch nicht optimal im Sinne aller Verkehrsteilnehmer durchgeführt wurde. Unsere Fraktion wird im Sinne der Eberswalder*innen auch in Zukunft nicht müde, solche Entscheidungen kritisch zu hinterfragen und in der Diskussion zu besseren Ergebnissen zu kommen.

In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde die von unserer Fraktion angeregte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung des Bauhofes von der Verwaltung vorgelegt. Darin sind sehr viele Anregungen für die künftigen Abrechnungen der geleisteten Arbeiten und zum Einsatz und Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsmaterialien enthalten. Wir bedanken uns für die sehr detaillierte Arbeit. Entgegen anders lautender Meinungen wurde unsererseits nie eine Privatisierung des Bauhofes in Betracht gezogen. Der Vorteil eigenen Personals vor Ort, um schnell auf besondere Situationen, wie zuletzt die beiden Sturmtiefs, zu reagieren, ist immens. Auch kann eine Vergabe an Unternehmer nur in Ausnahmefällen ein kostengünstigeres Ergebnis zur  Folge haben, da neben den Kosten für Personal und Gerätschaften auch noch ein Gewinn und die Umsatzsteuer zu erwirtschaften wären. Die Einführung der Doppik in der kommunalen Buchführung hatte auch zum Ziel, Geldströme innerhalb der Verwaltung aufzuzeigen So wäre zum Beispiel denkbar, die Hilfeleistungen des Bauhofes bei den Veranstaltungen der Stadt intern zu verrechnen Ohne Verrechnungen verschwindet die Leistung des Bauhofs in der Anonymität des Zuschussbedarfs und
die tatsächlichen Kosten der Veranstaltungen bleiben unbekannt. Die Mitarbeiter des Bauhofs leisten täglich eine gute Arbeit. Sollte daher nicht an der Arbeitskleidung erkennbar sein, wer als Repräsentant der Stadt für die Bürger tätig ist? Diese und andere Fragen werden in der nächsten Zeit zu klären sein und wir werden uns der Diskussion stellen, auch ohne Chefvolkswirte zu sein.

Montag, 16 Oktober 2017 17:26

Strassenbau in Eberswalde

So wie sicherlich viele Bürger*innen freuen auch wir uns über die Fertigstellung der Rudolf-Breitscheid-Straße. Somit ist nun eine wichtige Trasse in der Eberswalder Innenstadt wieder befahrbar und kann zur Entlastung der sehr angespannten Verkehrssituation beitragen. Entgegen unserer oft kritischen Haltung bei Straßenbauprojekten wollen wir heute der Verwaltung zu einem weitestgehend gelungenen Bauprojekt gratulieren! Den hier umgesetzten Mix aus Parkraum, Fahrbahn sowie Fußgänger- und Fahrradweg empfinden wir als gute Lösung. Trotz Lob möchten wir jedoch auch ein „Aber“ anmerken. Den Kreuzungsbereich Weinbergstraße/Karl-Liebknecht-Straße/ Rudolf-Breitscheid- Straße empfinden wir weiterhin für den Straßenverkehr als zu klein angelegt und haben die Befürchtung, dass dort gerade
durch die Einbahnstraßenregelung der Karl-Liebknecht-Straße für Linksabbieger aus der Rudolf-Breitscheid-Straße in die Sandbergstraße ein unnötiger Engpass entsteht. Weiterhin war die lange Bauzeit mehr als unbefriedigend. Wir hätten uns gerade deshalb gewünscht, dass die einzeln fertiggestellten Abschnitte schon nach und nach für den Verkehr freigegeben worden wären, um somit schon frühzeitig für eine Entlastung des Straßenverkehrs in der Innenstadt zu sorgen. Bei kommenden Projekten dieser Art sollte dies nach unserer Meinung unbedingt eingeplant und berücksichtigt werden. Aus aktuellem Anlass möchte sich unsere Fraktion noch einmal bei Frau Bunge für ihre langjährige, gute und kompetente Arbeit als Referentin für Soziales bedanken und wir wünschen ihr ab Dezember dann einen verdienten „Unruhestand“. Ihrer frisch bestellten Nachfolgerin, Frau Foster-König, wünschen wir schon jetzt viel Kraft und Geduld.

Mittwoch, 15 November 2017 17:23

Spielplätze für alle Stadtteile

Bereits im September wurde in den politischen Gremien großen Teilen der Vorzugsvariante für die neue Waldsportanlage zugestimmt. In diesem Millionenvolumen sind neben den vielen dringend benötigten sportlichen Verbesserungen nun auch einige weitere Bewegungs- und Freizeitangebote geplant. Bei der Analyse der Situation in der gesamten Stadt muss man aber feststellen, dass besonders im Stadtteil Brandenburgisches Viertel, auch begünstigt durch viele Förderprogramme, im Vergleich zu vielen anderen Stadtteilen eine überdurchschnittlich hohe Dichte an Spiel- und Freizeiteinrichtungen besteht. Trotz der Besonderheiten dieses Stadtteils dürfen wir aber unsere anderen Stadtteile nicht vergessen! So ist besonders durch Bauprojekte der Stadt selbst in Ostende ein großer Zuwachs an Familien mit Kindern zu verzeichnen. Leider hinkt dieser Stadtteil bei den Spiel- und Freizeitangeboten aber weit hinterher. Bereits in der Spielleitplanung aus dem Jahre 2010 wurde dieser Mangel festgestellt und zusätzliche
Spielplätze und Jugendtreffs gefordert. Nach inzwischen sieben Jahren und vor dem Hintergrund der aktuellen Investitionen in anderen Stadtteilen, ist es an der Zeit, diesen Missstand nun in Angriff zu nehmen. Unsere Beschlussvorlage „Spiel- und Bolzplatz im Stadtteil Ostende“ soll die Basis dafür sein.

Mark Matthies

 

Persönliches                                                                                                          MarkMatthies10


geb. am 09.11.1974 in Magdeburg.
seit 19.08.2013 verheiratet, 2 Töchter
wohnhaft in Ahrensfelde seit 2007
kommunalpolitisch aktiv seit 2011
seit 2015 sachkundiger Einwohner im Finanzausschuss

Ausbildung/ Beruf


1981 - 1993    schulische Ausbildung in Magdeburg, Abschluss mit Abitur
1993 - 1996    Studium an der Bundespolizeiakademie in Lübeck
1996              Diplomverwaltungswirt | Ernennung zum Polizeikommissar
seit 1996        Arbeit bei der Bundespolizei in leitender Funktion

 

Hobbies:

 

Familie und Ausdauersport (darunter Marathonlauf und Bergsteigen)


Meine Vorstellungen für den Landkreis Barnim

 

Ich möchte Ihr Landrat werden, weil ich denke, dass ich als parteiloser Kandidat Brücken zwischen den unterschiedlichen Parteien und Interessen schlagen kann. Den Landkreis modern und in die Zukunft gerichtet gestalten, ist mein Ziel.

Dazu gehört vor allem, dass wir die Infrastruktur unserer unterschiedlich wachsenden Bevölkerung anpassen, gerade im Bereich der Kinder- und Jugendbetreuung und im öffentlichen Personen- und Nahverkehr.

Immer mehr Menschen ziehen aus Berlin in unseren Landkreis. Dies stellt uns vor große Herausforderungen gerade in der Mobilität und beim Wohnungsbau. Es muss eine Wohnungspolitik betrieben werden, die alle Menschen einbindet. Gerade im Hinblick auf die demografische Entwicklung unseres Landkreises gewinnen der soziale Wohnungsbau und das altersgerechte Wohnen eine hervorgehobene Stellung. Ich möchte Städte und Gemeinden in denen gelebt und nicht nur geschlafen wird.

Bei allen Entwicklungen hat der Erhalt und Schutz unseres Freiraumes eine hohe Priorität, denn dies ist das größte Gut und Potential unseres Landkreises Barnim.

 

Ich setze mich dafür ein, dass die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen weiter intensiviert wird. Gerade die stark wachsenden Gemeinden am Rand von Berlin tragen nach meiner Einschätzung auch eine Verantwortung gegenüber dem gesamten Landkreis. Insbesondere die ländlichen Gebiete dürfen bei dieser Entwicklung nicht allein gelassen werden und weiter Einwohner verlieren. Die Schaffung und Erhaltung von Kitas, Schulen, aber auch der Anschluss an das schnelle Internet, sind die Voraussetzungen für die Zukunft dieser Gemeinden.

Als Ihr Landrat bin ich verantwortlich für eine Kreisverwaltung mit etwa 800 Mitarbeitern. Auf diese spannende Aufgabe freue ich mich und werde meine 11-jährige Führungserfahrung großer Organisationseinheiten für die zukunftsweisende Entwicklung des Barnim einbringen.

Für die Bürger werde ich erlebbar sein. Ich will die Ideen, aber auch die Sorgen der Barnimer kennenlernen, und freue mich auf die gemeinsame Gestaltung unseres Landkreises Barnim zu einer lebenswerten und attraktiven Heimat.

In der Stadt wurde und wird sehr viel neue Infrastruktur geschaffen, die selbstverständlich auch gepflegt werden muss. Jedoch ist mit dem erhöhten Pflegeaufwand keine Erhöhung des dafür zuständigen Personals vorgenommen worden. Daher war eines der ersten Projekte nach der Kommunalwahl 2014 unsere Initiative zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung des Bauhofes. Ziel dieser Initiative war und ist es den künftigen Personal- und Technikbedarf zu ermitteln und eine verbesserte Nutzung der Ressourcen durch veränderte Arbeitsabläufe zu erreichen. Der Bauhof hat als drittgrößtes Amt ein jährliches Gesamtbudget von ca. 5 Millionen Euro und erzielt Erträge in Höhe von 1,7 Millionen Euro, die sich im Wesentlichen aus Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Friedhofsgebühren zusammensetzen. Schon aufgrund des breiten Aufgabengebietes und des direkten Bezuges zum Bürger durch die Gebühren sollte hier nach unserer Meinung eine genauere Betrachtung erfolgen. Diese sollte durch einen unverstellten Blick von außen durch ein mit solchen  Erhebungen erfahrenes Beratungsbüro erfolgen. Das ist unserer Meinung auch in großen Unternehmen gelebte Praxis, aber leider wollte weder die Stadtverwaltung noch die Mehrheit der Stadtverordneten Haushaltsmittel dafür verwenden. Jedoch wurde eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, die von der Stadtverwaltung selbst erstellt werden sollte, zugesagt. Wir hatten uns auf eine längere Wartezeit eingerichtet, da diese Aufgabe von den Beschäftigten zusätzlich erbracht werden sollte. Nunmehr sind unsere düstersten Prognosen trotz regelmäßiger  Nachfragen zum Erfüllungsstand übertroffen worden und drei Jahre später liegt immer noch kein verwertbares Ergebnis vor. Das ist ein nach unserer Meinung keine Basis einer vertrauensvollen Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung. Wir werden nach der Sommerpause einen nochmaligen Antrag auf externe Vergabe dieser Thematik stellen und hoffen auf Zustimmung aus den anderen Fraktionen.

Mittwoch, 01 Februar 2017 12:08

Wir entscheiden mit, ab April gehts los

Wir unterstützen die Volksinitiative "Wir entscheiden mit". Sie setzt sich für Änderungen in der Kommunalverfassung und im Volksabstimmungsgesetz ein, um Bürgerbegehren und Volksentscheide als Instrumente der direkten Demokratie zu stärken. Brandenburg hat im Vergleich zu anderen Bundesländern (selbst Bayern) hier viel Nachholbedarf. So sollen die Hürden für die Begehren wie etwa das Quorum, die Amtssammlung und mehr auf ein gesundes Mass gesenkt werden. Für weitere Informationen bitte dem Link folgen: http://wir-entscheiden-mit.de

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