Donnerstag, 18 September 2008 02:00

Bürgerfraktion Barnim gibt sich eigenen Kodex

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Die Bürgerfraktion Barnim (BFB) hat sich einen eigenen Kodex erarbeitet. Diese „Grundsätze politischen Handelns“ stellen Verhaltensregeln dar, die aus unserer Sicht für jeden Politiker selbstverständlich sein sollten.
Jeder Mandatsträger, der sich zur Wahl stellt und ein Amt annimmt, sollte sich diesen verpflichten.
Die Bürgerfraktion Barnim (BFB) hat sich diesen Grundsätzen verschrieben und alle ihre Mandatsträger und Kandidaten sind verpflichtet nach diesen zu handeln. Ehrliche Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten, darf nicht nur ein Slogan in der Wahlzeit sein.
Wir vertrauen darauf, dass die Barnimer Bürgerinnen und Bürger uns bei der anstehenden Kommunalwahl am 28. September 2008 die Gelegenheit geben, in einer weiteren Wahlperiode die Ernsthaftigkeit dieser Worte unter Beweis zu stellen.

Die Bürgerfraktion Barnim (BFB) sowie alle ihre Mandatsträger und Kandidaten haben sich den folgen Grundsätzen verpflichtet:

(1) Politik ist Verantwortung

- Mandatsträger üben ihr Amt stets gewissenhaft aus.
- Mandatsträger missbrauchen ihr Amt nie zu ihrem eigenen Vorteil.
- Mandatsträger sind bei der Ausführung ihres Amtes unbestechlich und dulden keine Korruption oder Vetternwirtschaft.

(2) Politik ist Bürgernähe

- Mandatsträger achten stets alle Anliegen der Bürger, nicht nur die Medienwirksamen. Auch klein wirkende Probleme sind ernst zu nehmen, da diese für Einzelne von großer Bedeutung sein können.
- Vorrangiges Anliegen ist es, den Bürger in die Politik einzubeziehen. Die Nähe zum Bürger ist stets zu suchen und darf sich nicht nur auf den Zeitpunkt vor Wahlen beschränken.
- Grundlage politscher Entscheidungen ist das Interesse der Bürger. Ausschlaggebend hierfür ist das Gemeinwohl.

(3) Politik ist Handeln

- Jeder Mandatsträger ist ausschließlich dem Bürger, seinem Gewissen und dem Gesetz gegenüber verpflichtet. Jede Entscheidung soll darüber hinaus gegenüber interessierten Bürgern klar und eindeutig begründet werden.
- Die Entscheidungen von heute sollen langfristigen Zielen dienen. Ausschlaggebend hierfür sind Fakten und sachliche Argumente. Ein vorausschauendes Handeln ist zwingende Voraussetzung.
- Bei politischen Entscheidungen spielen Parteigrenzen keine Rolle. Im Interesse der Bürger sind daher partei- und fraktionsübergreifende Lösungen anzustreben.


„Wenn die Bürger [...] wohlunterrichtet entscheiden, wird aus der großen Zahl der kleinen Unterschiede immer der Volonté générale (Gemeinwille) hervorgehen, und die Entscheidung wäre immer gut.“
Jean-Jacques Rousseau (1712-1778)

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