Mittwoch, 17 September 2008 02:00

Ein Bürgerhaushalt für Eberswalde

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Erstmals wurde in der Stadt Eberswalde zur Haushaltsplanung 2008 ein so genannter Bürgerhaushalt eingerichtet. Über den Bürgerhaushalt sollen die Bürger mehr Einfluss auf die Stadtpolitik erhalten und auf künftige Investitionen der Stadt und deren Reihenfolge einwirken können.
Vom 01.10.2008 bis zum 15.10.2008 liegt das Investitionsprogramm bei der Stadtverwaltung aus, bzw. kann über das Internet eingesehen werden. Die Bürger können Vorschläge dazu einreichen, welche Maßnahmen durchgeführt oder welche zurückgestellt werden sollen. Wir meinen, dass dies einen großen Schritt in Richtung einer echten Beteiligung des Bürgers darstellt. Allerdings ist die Auslegungszeit von 14 Tagen zu kurz bemessen. Dieser Zeitraum, in der sich die Bürger beteiligen können, muss verlängert werden. Die Bürgerfraktion Barnim (BFB) ist der Auffassung, dass eine Auslegungsfrist von mindestens einem Monat notwendig ist. Darüber hinaus fordert die BFB eine Ausweitung des Bürgerhaushaltes. Bei zukünftigen Haushalten sollten die Bürger nicht nur bei Investitionen gefragt werden, sondern auch bei Ausgaben der laufenden Verwaltung, wie etwa der Förderungen von Kunst und Kultur.
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der städtischen Haushaltsplanung ist ein wichtiger Schritt hin zu einer transparenten Politik, bei der die Interessen der Bürger nicht nur angehört sondern auch umgesetzt werden.

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