Donnerstag, 26 Oktober 2006 02:00

Eine Bilanz der Ära Schulz

geschrieben von Marc Büttner

oder der schmale Grat zwischen Macher und Antidemokrat

Alles begann nach der Abwahl des damaligen Bürgermeisters Herrn Mai.

Damals war Reinhard Schulz, aus seinem Wirken in Finowfurt, als Macher bekannt. Als die Hoffnung für Eberswalde, wurde er mit deutlicher Mehrheit von den Bürgern dieser Stadt, mit dem Amt des Bürgermeisters betraut. Man erwartete von ihm, dass er eine schnelle und positive Entwicklung von Eberswalde in Gang setzt.

Von Beginn an war bekannt, dass Herr Schulz um Ziele zu erreichen, gerne mal die Regeln beugt. Dies wurde auch geduldet weil jeder engagierte Bürgermeister seine persönlichen Kontakte und seinen Einfluss geltend machen muss, um seine Stadt nach vorne zu bringen. Jedoch setzte bei Herrn Schulz ein bedenklicher Lernprozess ein.

Er begann nach und nach seine Politische Arbeit immer mehr auf das „Schummeln“ zu verlegen und begann Abhängigkeiten wichtiger Entscheidungsträgern von seiner Person zu schaffen. Auf der anderen Seite wurde er durch seine Verstrickungen scheinbar auch immer abhängiger von Anderen. Herr Schulz begann Verhandlungen jeglicher Art immer konspirativer zu betreiben. Er entzog dem Stadtparlament mehr und mehr wichtige Entscheidungen, in dem diese zur Verwaltungssache erklärt wurden, die keinerlei Zustimmung der gewählten Volksvertreter bedürfte.

Wenn er die Stadtverordneten nicht umgehen konnte, wurden diese
häufig so kurzfristig informiert, dass diese den Sachverhalt zu dem sie abzustimmen hatten, gar nicht vollständig erfassen und hinterfragen konnten. So blieb oft keine andere Möglichkeit als ihm und seiner Stadtverwaltung zu vertrauen und den Sachverhalt ungenügend geprüft abzunicken (auch eine Enthaltung hält ja keine Entscheidung auf). Denn oft ging es bei Entscheidungen um Fördermittel, die bei einem „Nein“ des Stadtparlamentes einfach nicht geflossen wären, weil dann die Antragsfristen nicht hätten eingehalten werden können.

Das ganze gipfelte dann in dem uns als „Spendenaffäre“ bekannten Sachverhalt. Scheinbar wurden Spendenmittel in beträchtlicher Größe von ihm ein geworben. Dies ist an sich ja durchaus ein Verdienst, jedoch ist es mehr als fragwürdig wenn er diese Mittel alleine nach seinem Gutdünken verteilt und so weitere Abhängigkeiten von seiner Person schafft.

Die sicherlich spannendste Frage ist, was die Ermittlungen bei folgenden Punkten ergeben: Inwiefern die Spenden an bestimmte Entscheidungen des Bürgermeisters geknüpft waren und ob auch Spenden in seine Tasche gewandert sind. Das alles ist allerdings noch spekulativ und hier wird noch einige Zeit vergehen, bis die Untersuchungen abgeschlossen sind.

Eines ist jedoch sicher. Herr Schulz konnte all diese großen und kleinen Schummeleien nicht von der Stadtverwaltung unbemerkt vollziehen. Hier ist eine vollständige Aufklärung von Nöten um festzustellen wer Mitwisser oder gar Mittäter war.

Bei nur halbherziger Aufklärung besteht die Gefahr, dass sich genau diese konspirativen Kreise die Herrn Schulz für Ihre Zwecke vereinnahmten (diese stießen hier sicher auf wenig Gegenwehr) auch an Einfluss auf den neuen Bürgermeister gewinnen. So gutwillig und idealistisch der auch sein mag.

Nun ist es die Aufgabe der Bürger unsere Volksvertreter dazu anzuhalten den Vorgängen im Rathaus größte Aufmerksamkeit zu schenken und jede Verschleierungs- und Hinhaltetaktik sofort aufs schärfste zu bekämpfen. Die Gelegenheit für den Bürger bietet sich hierzu, am 29. Oktober 2006, bei der Neuwahl des Bürgermeisters.

Gelesen 1237 mal Letzte Änderung am Dienstag, 16 Mai 2017 16:22
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