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Montag, 26 November 2018 15:12

Haushaltsdiskussion 2019

geschrieben von Götz Herrmann

In den letzten Wochen haben wir uns mit der Haushaltssatzung 2019 beschäftigt. Sehr positiv haben wir wahrgenommen, dass der Haushalt bereits sehr früh dem politischem Raum zur Diskussion vorgestellt wurde. Bis auf kleinere Anmerkungen wirkt
der Haushalt für uns rund und nachvollziehbar. Unsere Fragen an die Verwaltung wurden zügig bearbeitet und beantwortet. Einzig die Fülle der teilweise schwer nachvollziehbaren Änderungsanträge der Fraktionen ist etwas unverständlich. Hier muss
sich der ein oder andere Vertreter durchaus Aktionismus und Wahlkampf vorwerfen lassen. Unsere Fraktion hat in diesem Jahr zwei Änderungsvorlagen zur Haushaltssatzung 2019 eingebracht. Einerseits wollen wir mit eingestellten Planungskosten
die „Wiederherstellung der Badestelle Spechthausen“ vorantreiben und desweiteren wir haben einen Sperrvermerk für erhöhte Mittel zur Straßenkulturfest FinE eingebracht. Hier wollen wir erst sehen, inwieweit das Konzept angepasst wird, um wieder
mehr Eberswalder*innen und Gäste für unser Stadtfest zu interessieren. Sollte das Konzept überzeugen, können die Stadtverordneten mehr Mittel dafür freigeben. Bis dahin wäre der Betrag auf die bisherigen 80.000 Euro gedeckelt. Wir hoffen auf eine
zielführende Haushaltsdiskussion und eine erfolgreiche Abstimmung Ende November in der Stadtverordnetenversammlung

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