Dienstag, 21 Oktober 2008 02:00

Fraktionsbildung in der Stadt Eberswalde

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Am 3. Oktober 2008 unterzeichneten Götz Trieloff von der FDP und Ingo Naumann von der Bürgerfraktion Barnim einen Vertrag über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde. Der gemeinsamen Fraktion, deren Vorsitzender Götz Trieloff ist, gehören seitens der FDP Ronny Hartmann, Götz Herrmann, Martin Hoeck, Ingo Postler und Götz Trieloff an; von der Bürgerfraktion kommen Conrad Morgenroth und Ingo Naumann, dem der stellvertretende Vorsitz obliegt. Die gemeinsame Fraktion wird in der FDP-Geschäftsstelle in…
Dienstag, 21 Oktober 2008 02:00

Fraktionsbildung im Kreistag Barnim

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Mit dem 03.10.2008 haben sich die Bürgerfraktion Barnim und der Bauernverband Barnim im Kreistag Barnim zu einer gemeinsamen Fraktion zusammengeschlossen. Die gemeinsame Fraktion wird die Bezeichnung Bürgerfraktion Barnim/Bauernverband tragen. Die Geschäftsstelle befindet sich in der Eisenbahnstraße 51, 16225 Eberswalde. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Herr Klaus Geißler gewählt. Zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Herr Rainer Dickmann. Der gemeinsamen Fraktion gehören die gewählten Kreistagsabgeordneten Herr Klaus Geißler, Herr Rainer Dickmann, Frau Dr. Claudia Schmid-Rathjen, Herr Reinhardt Kilian und Frau Oda…
Donnerstag, 18 September 2008 02:00

Bürgerfraktion Barnim gibt sich eigenen Kodex

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Die Bürgerfraktion Barnim (BFB) hat sich einen eigenen Kodex erarbeitet. Diese „Grundsätze politischen Handelns“ stellen Verhaltensregeln dar, die aus unserer Sicht für jeden Politiker selbstverständlich sein sollten. Jeder Mandatsträger, der sich zur Wahl stellt und ein Amt annimmt, sollte sich diesen verpflichten. Die Bürgerfraktion Barnim (BFB) hat sich diesen Grundsätzen verschrieben und alle ihre Mandatsträger und Kandidaten sind verpflichtet nach diesen zu handeln. Ehrliche Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten, darf nicht…
Mittwoch, 17 September 2008 02:00

Ein Jahr „Offenes Ohr“ - Erste Erfolge

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Vor einem Jahr, im Mai 2007, hat die Bürgerfraktion Barnim (BFB) die Aktion „Offenes Ohr“ ins Leben gerufen. Seitdem haben sich Bürgerinnen und Bürger mit den verschiedensten Problemen, Fragen und Anregungen an uns gewandt. Am Häufigsten waren Anfragen und Beschwerden über den Zustand von Straßen im Stadtgebiet, sowie Hinweise zu unzureichend gesicherten Baustellen und verdreckten Gehwegen und Häuserecken. Wir haben uns in allen Fällen mit der Stadtverwaltung oder den Eigentümern direkt in Verbindung gesetzt und…
Mittwoch, 17 September 2008 02:00

Ein Bürgerhaushalt für Eberswalde

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Erstmals wurde in der Stadt Eberswalde zur Haushaltsplanung 2008 ein so genannter Bürgerhaushalt eingerichtet. Über den Bürgerhaushalt sollen die Bürger mehr Einfluss auf die Stadtpolitik erhalten und auf künftige Investitionen der Stadt und deren Reihenfolge einwirken können. Vom 01.10.2008 bis zum 15.10.2008 liegt das Investitionsprogramm bei der Stadtverwaltung aus, bzw. kann über das Internet eingesehen werden. Die Bürger können Vorschläge dazu einreichen, welche Maßnahmen durchgeführt oder welche zurückgestellt werden sollen. Wir meinen, dass dies einen…
380-kV-Freileitungen sind Standard im europäischen Verbundnetz um große Stromleistungen zu transportieren. Diese Stromleitungen benötigen dafür 50 m hohe Gittermasten mit einer Breite von 31 m. Der Flächenverbrauch und die Flächenbelastung sind enorm. Mit dem erforderlichen Sicherheitsstreifen ergibt das eine Trassenbreite von 70 m. Ein solches Bauwerk ist ausgeprägt dominant und beeinträchtigt allein durch seine visuelle Wirkung der Hochspannungsmasten das Bild von Kulturlandschaften und Städten. Die visuelle Wirkung wird unterschiedlich bewertet. So kann eine 380-kV-Leitung als…
Sonntag, 14 September 2008 02:00

Energieeffizienz bei städtischen Einrichtungen

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Energieeinsparung ist im Hinblick auf immer weiter steigende Energiekosten auch bei städtischen Einrichtungen unverzichtbar. Auch bei der Straßenbeleuchtung ist es notwendig auf moderne energieeffiziente Techniken umzusteigen. Im Hinblick auf ca. 280.000 € jährliche Beleuchtungskosten der Stadt Eberswalde sollte jede Anstrengung unternommen werden, diese Kosten zu senken ohne das Sicherheitsbedürfnis der Bürger einzuschränken. Um ein teilweises Abschalten der Straßenbeleuchtung aus Gründen der Kosteneinsparung, wie es vieler Orts bereits getan wird, zu vermeiden, ist hier ein sinnvolles…
Sonntag, 14 September 2008 02:00

Sozialpass und Gleichbehandlung von Geringverdienern

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Am 29.05.2008 hat die Stadtverordnetenversammlung Eberswalde auf Antrag unserer gemeinsamen Fraktion, die Stadtverwaltung beauftragt, die Bedingungen für die Gewährung des Sozialpasses in Eberswalde zu überarbeiten und den veränderten Gegebenheiten anzupassen. Desweiteren wurde die Stadtverwaltung beauftragt zu prüfen, wie eine soziale Gleichbehandlung von Geringverdienern und Beziehern von Sozialleistungen nach dem SGB II umsetzbar ist. Gründe für den dringenden Überarbeitungsbedarf: 1. Der in Eberswalde vorhandene Sozialpass basierte ursprünglich auf einer vorhandenen GEZ-Befreiung. Die Bedingungen für eine GEZ-Befreiung…
Donnerstag, 11 September 2008 02:00

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung

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Auf Initiative unserer gemeinsamen Fraktion, hat die Stadtverordnetenversammlung Eberswalde am 22.11.2007 eine überarbeitete Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eberswalde beschlossen. Eine Aufgabe der Rechnungsprüfungsordnung besteht darin, die Bereiche der Rechnungsprüfung zu definieren und dem Rechnungsprüfungsamt und Rechnungsprüfungsausschuss die dafür notwendigen Rechte einzuräumen. Mit der Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung wird die Stellung des Rechnungsprüfungsausschusses und des Rechnungsprüfungsamtes gestärkt und die Unabhängigkeit des Rechnungsprüfungsamtes klar zum Ausdruck gebracht. Desweiteren ist der Rechnungsprüfungsausschuss als Kontrollorgan, nun frühzeitiger als das bisher der…
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