Montag, 13 August 2012 02:00

Risiko für die WHG?

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Das Schließen der durch den Zweiten Weltkrieg entstandenen Baulücke in der Friedrich-Ebert-Straße Süd ist eine längst überfällige Notwendigkeit. Es werden dadurch gleich mehrere Ziele verwirklicht: -die Verdichtung der Infrastruktur in der Innenstadt -Schaffung von qualitativ hochwertigem Wohnraum -Belebung des Zentrums durch konzentrierten Einzelhandel und Gastronomie -Die Eberswalder Bürger müssen nicht mehr nach Schwedt, Bernau oder Berlin fahren, um bestimmte Geschäfte aufzusuchen Trotz der vielen Vorteile, die der Lückenschluss bringen kann, sollte man die Risiken für…
Mit Urteil vom 15. April 2011 hat das Brandenburger Landesverfassungsgericht eine Regelung der Kommunalverfassung für nichtig erklärt, nach der eine Fraktion im Barnimer Kreistag aus mindestens vier Mitgliedern bestehen musste. Die Bürgerfraktion Barnim hat bereits im März 2011 öffentlich Stellung zu diesem Gerichtsverfahren bezogen und ihre vorbehaltlose Unterstützung für eine Rückkehr zur alten Regelung und damit zu mehr Demokratie in den Kommunalparlamenten erklärt. Das Gerichtsurteil bestätigte die Auffassung der Bürgerfraktion, dass die Regelung zur Fraktionsstärke…
Die Bürgerfraktion Barnim begrüßt den Vorstoß der Stadt Potsdam vor dem Verfassungsgericht gegen die bestehende Regelung der Kommunalverfassung zur Mindestgröße von Fraktionen zu klagen. Dieser Versuch der Stadt Potsdam, die bestehende Regelung zu verändern, wird seitens der Bürgerfraktion ausdrücklich unterstützt. Da das Erreichen der Fraktionsstärke eine notwendige Voraussetzung ist, um in den kommunalen Gremien wesentliche Mitbestimmungsrechte ausüben zu können (so z.B. die Entsendung von Vertretern in die Ausschüsse der Städte und Gemeinden), würde eine Veränderung…
Die Bürgerfraktion Barnim und der Bauernverband halten nach wie vor an der Einführung eines Bürgerhaushaltes für den Landkreis Barnim fest. Da seitens der Kreisverwaltung noch offene Fragen zum Bürgerhaushalt wie auch zur Umsetzung bestehen, wurde ein bereits eingebrachter Antrages auf der letzten Kreistagssitzung zurückgezogen. Das bedeutet jedoch nicht, dass die Bürgerfraktion Barnim und der Bauernverband auf die Einführung eines Bürgerhaushaltes verzichten werden. Da das Vorhaben bereits 2009 zum ersten Mal im Kreis eingebracht wurde und…
Am 12.06.2010 fand auf Einladung des Ortsverbandes Eberswalde der Bürgerfraktion Barnim ein Meinungsaustausch zur „Erlebnisachse Schwärzetal“ statt. Ab 15.00 Uhr diskutierten Anlieger und Mitglieder des städtischen Bauausschusses im Waldsolarheim Ideen und Vorstellungen über eine zukünftige Gestaltung der Erlebnisachse. Einhelliger Tenor war, dass sich Informations- und Sitzgelegenheiten abwechseln sollten, allerdings keine Überdachungen geschaffen werden da verschiedene Beispiele in Eberswalde gezeigt haben, dass solche Verweilpunkte in kürzester Zeit beschädigt oder gar zerstört werden. Die künftige „Erlebnisachse Schwärzetal“…
Seit langem wird über das Vorhaben „Erlebnisachse Schwärzetal“ mit den unterschiedlichsten Vorstellungen zur Umsetzung diskutiert. Vom komfortablen Wanderweg bis klein Disneyland ist alles vertreten. Mit der vor kurzem erfolgten Entscheidung zur Wegebeziehung ist nun der Erste wichtige Schritt zur Realisierung der „Erlebnisachse Schwärzetal“ getan. So ist es Zeit sich zu den Ideen und Vorstellungen, zur inhaltlichen Ausgestaltung, aller interessierten Bürger, Fraktionen und Stadtverordneten sowie der Verwaltung auseinander zu setzen. Wir von der Bürgerfraktion Barnim laden…
Donnerstag, 11 Februar 2010 12:35

Erklärung zur Wahl des Landrates durch den Kreistag

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Die Stichwahl um den Landratsposten hat kein gültiges Ergebnis gebracht. Am 17.02.10 wird die Stelle des Landrates nun voraussichtlich vom Kreistag ausgeschrieben und ab dem 01.06.2010 kann derjenige oder diejenige auf den die Wahl der Kreistagsmitglieder fällt dann sein Amt antreten. Auch wenn die Wahlbeteiligung, nicht zuletzt wegen der widrigen Umstände durch das Wetter, das gesetzliche Quorum von 15% nicht erreichte, ergab die Wahl dennoch ein klares Ergebnis wen die Barnimer als Ihr Oberhaupt wollen.…
Mittwoch, 20 Januar 2010 12:36

Direktwahl vs. Kreistagsabstimmung

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33.904:56 – Bürgerfraktion kürt die Barnimer Bürger zum Sieger der Direktwahl. Wenn man diese Zahlen betrachtet, bekommt man ein Gefühl dafür, was der Unterschied ist zwischen einer Direktwahl und einer Abstimmung im Kreistag. Das ist bereits bei einer geringen Wahlbeteiligung von nur 22,6% überaus deutlich. Genau deshalb sieht die Bürgerfraktion Barnim diese Direktwahl als Erfolg einer bürgernahen Politik. Schon im Vorfeld der Landratswahl war bereits zu spüren, dass deutlich stärker über die Arbeit des Landrates…
Donnerstag, 07 Januar 2010 12:37

Landratswahl am 09.01.2010

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Bin ich schuld? Erinnern Sie sich, eines unserer Wahlversprechen der Bürgerfraktion Barnim war, dafür Sorge zu tragen, dass der Landrat direkt vom im Landkreis lebenden Volk gewählt wird. Demokratieempfinden und Wählergespräche haben zu diesem Versprechen geführt. Parteien hatten sich das auch auf die Fahnen geschrieben, nun ja, Schall und Rauch! Wir wurden gewählt und als damaliger Fraktionsvorsitzender der Bürgerfraktion Barnim / Bauernverband habe ich den entsprechenden Antrag am 01. 04. 2009 in den Kreistag eingebracht…
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