Montag, 26 September 2016 14:18

Was liegt an?

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Nach der scheinbaren Ruhe in der Sommerpause steht den Stadtverordneten nun ein „heißer Herbst“ bevor. Es sind viele richtungsweisende Entscheidungen, wie die Zukunft des Familiengartens und die Haushaltsplanung 2017/18 zu treffen. Dennoch ragen einige Themen in besonderer Weise hervor. So die Entscheidung zur Übernahme der Finowkanalschleusen. Hier muss so gut wie möglich kalkuliert werden, welche Belastung für die Kommunen erwächst und auch dauerhaft tragbar ist. Auchzuletzt bekannt gewordene Anforderungen des Denkmalschutzes erschweren eine Zustimmung für…
Mittwoch, 13 Juli 2016 12:35

Dauerthema Waldorfkindergarten

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In den vergangenen Wochen beschäftigte die Beschlussvorlagen rund um die Initiative der „Waldorfkita“ die Stadtverordneten. Selten wurde so viel diskutiert und debattiert. Auch unsere Fraktion hat sich immer wieder mit den wechselnden Vorlagen auseinander gesetzt. Schnell waren wir uns aber einig, dass wir zwar für Träger- und Konzeptvielfalt in der Stadt sind, aber für eine Initiative keine Sonderregelungen gegenüber anderen Trägern treffen oder gar geltende Richtlinien außer Kraft setzen wollen. Wir hatten immer gesagt, es…
Mittwoch, 22 Juni 2016 09:46

Die Rettung des Bahnwerkes ist gelungen

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Das der Betreiberwechsel und damit der Fortbestand des Bahnwerkes in Eberswalde stattfindet, hat den vollen Einsatz der Belegschaft, Gewerkschaften und der Politik in Bund, Land, Kreis und Stadt gefordert. Wir möchten hiermit allen Beteiligten unseren herzlichen Dank ausdrücken. Der Bahnvorstand hat zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Schließung des Bahnwerkes nicht so problemlos wie gedacht von statten geht. Trotz aller Freude ist jedoch der Betreiberwechsel auch mit einem weinenden Auge zu sehen. Es werden zwar…
Mittwoch, 01 Juni 2016 11:11

Maßnahmepapier zur Teilhabe von Flüchtlingen

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Im vergangenen Monat präsentierte uns die Stadtverwaltung das „Maßnahmenpapier zur Teilhabe von Flüchtlingen“. In diesem sehr gut erarbeiteten Papier wurde detailliert der Bedarf an Maßnahmen zur besseren Integration von Geflüchteten aufgezeigt. Einerseits ist es zwar zu begrüßen, dass wir uns als Stadt diesem Thema stellen und inhaltlich qualifizieren. Andererseits haben wir auch hier wieder die Arbeit der Landesregierung und des Landkreises übernommen. Solche Leitfäden sollten auch von den eigentlich zuständigen Verwaltungen zur Verfügung gestellt werden.…
Donnerstag, 17 März 2016 09:35

Fachmarktzentrum der Gemeinde Schorfheide

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Der Vorstoß der Gemeinde Schorfheide zur Erweiterung ihres Fachmarktzentrums ist verständlich, stellt aber die Stadt Eberswalde vor massive Probleme. Die Fehlentwicklung des Handels auf der „grünen Wiese“ Anfang der 90er Jahre würde noch verstärkt und zur Verödung der Innenstadt führen. Es geht nicht um die „Käsestulle für Eberswalder Geschäftsleute“ , um einen Schorfheider Gemeindevertreter zu zitieren, sondern um die Entwicklung des Einzelhandels in der gesamten Region und die Aufrechterhaltung der Funktion eines Mittelzentrums. Eine verödete…
Freitag, 18 Dezember 2015 16:51

Rede zur Haushaltsdebatte 2015

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Auch in diesem Jahr legt die Verwaltung einen formal ausgeglichenen Haushalt vor. Wie wir alle wissen, geschieht dies aber nur wieder mit einem Griff in die weiter schmelzende Rücklage. Unsere Fraktion hatte sich früh darauf verständigt, in diesem Jahr keine Sonderwünsche und damit verbundenen Mehrausgaben in den Haushalt einzubringen. Auch haben wir die Anträge anderer Fraktionen zum Haushalt nicht unterstützt. Es stehen große Aufgaben an. Der Finowkanal, die Nachnutzung des Familiengarten, die Umsetzung der Sportentwicklungskonzeption,…
Montag, 05 Oktober 2015 15:45

FinÈ Viel hilft viel?

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Wie jedem Herbst steht wieder die Diskussion um die Verteilung der städtischen Finanzmittel für das nächste Haushaltsjahr an. Vorboten sind schon in Form von Anträgen da. So möchte das Kulturamt für das kommende Stadtfest FinE 15.000,00 € mehr einstellen. Uns stellt sich jedoch die Frage, ob dieses Fest überhaupt noch die Zustimmung und Teilnahme der Mehrheit der Eberswalder findet. Ein Stadtfest hat die Aufgabe ein Bindeglied zwischen allen Bürgern für alle Bürger zu sein, ein…
Donnerstag, 24 September 2015 18:25

Rede zum Antrag Zwei-Jahres-Haushalt

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Sehr geehrte Stadtverordnete, ich möchte noch einmal dafür werben, der vorliegenden Beschlussvorlage zu zustimmen. Dieser Vorlage zu folgen bedeutet 1. eine Entlastung der Verwaltung, 2. die Verwendung freigewordener Arbeitsstunden zur Aufarbeitung von Rückständen in der Jahresrechnung und 3. dem politischen Raum Zeit zu geben Handlungsstrategien für die Anforderungen der Zukunft zu entwickeln. Gründe die dagegen sprechen, kann man ausräumen. Der unterschiedliche Rhythmus zu Landes- und Kreishaushalt wurde genannt. Der wichtigste Berührungspunkt zum Kreishaushalt ist die…
Mittwoch, 11 Februar 2015 09:49

Kulturförderung?!

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Von Stadtverwaltung und Politik weitgehend unbemerkt hat sich der traditionsreiche Franz-Mücke-Männerchor nach fast 70 Jahren von der Kulturlandschaft verabschiedet. Eventuell hätte dieser Verlust verhindert werden können, wenn die städtische Kulturförderrichtlinie eine Förderung von Nachwuchsgewinnung und musikalischer Darbietungen zugelassen hätte. Auch andere Traditionsvereine, wie etwa die Faschingsvereine, haben Zeitungsberichten zufolge mit ähnlichen Problemen zu kämpfen. Daher wird sich unsere Fraktion bei der Erarbeitung einer neuen Kulturförderrichtlinie dafür einsetzen, eine Förderung von allen Kulturschaffenden zu ermöglichen und…
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