Montag, 15 Juli 2013 02:00

Einwohnerschwund in Eberswalde

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Über Nacht hat Eberswalde ca. 1.300 Einwohner verloren, wenn man dem Ergebnis der letzten Volkszählung glauben will. Das könnte der Stadt ernste finanzielle Einbußen bescheren, z. B. bei den Schlüsselzuweisungen, dem Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer. Es stellt sich nun die Frage, woher die Differenz zwischen Melderegister und Statistik entstanden ist. Die Verwaltung erklärt, es kommen keine Postmitteilungen der Verwaltung, etwa Wahlmitteilungen, Bescheide, Lohnsteuerkarten in Größenordnungen zurück. Das Amt für Statistik hat seine Werte…
Donnerstag, 16 Mai 2013 02:00

Parkhaus für Eberswalde

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Bereits im Jahr 2005 hat die Bürgerfraktion Barnim die Sinnhaftigkeit der Stellplatzsatzung in Frage gestellt. Damals wie heute stellt die Stellplatzsatzung eine unnötige Belastung für Jungunternehmer dar. Und damals wie heute werden die gleichen Argumente ins Feld geführt um dieses Hemmnis zu erhalten. Sie würde Geld in Stadtkasse bringen, zur Schaffung von Stellplätzen sei sie unabdingbar, die Unternehmer, die früher gezahlt hätten wären verärgert usw. Jetzt stellt sich natürlich die Frage, wie viele Stellplätze wurden…
Montag, 18 März 2013 01:00

Diskussionsbeitrag zur Telekomstrasse

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Es ist für die Stadt Eberswalde ein großer Gewinn, dass im Haushaltsplan 2013/2014 wieder ein höherer Betrag für die Reparatur der Geh- und Radwege zur Verfügung gestellt werden konnte. Mittlerweile wurde eine Prioritätenlisteerstellt, um die schlimmsten Schäden zu beseitigen. Die Diskussion um die Sanierung der Gehwege förderte aber auch wieder die gegensätzlichen Meinungen zum Ausbau der Telekomstraße zu Tage. Nach Befragung eines Routenplanprogramms kann man feststellen, dass der Weg von Finow, Großer Stern, nach Biesenthal…
Freitag, 21 Dezember 2012 01:00

Jahresrückblick 2012

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Der Dezember eines Jahres dient vielen Menschen dazu, ein Resümee des vergangenen Jahres zu ziehen und die Pläne für das nächste zu konkretisieren. Die Stadt Eberswalde hatte in diesem Jahr einige Probleme zu meistern, wie etwa den Neubau der Zooheizung, die umfangreiche Planänderung im Bürgerbildungszentrum wegen des hohen Grundwasserspiegels und die böse Überraschung als die Brandschutzprüfung in der Adler-Apotheke diversen Baupfusch aus den 90-er Jahren offenlegte. Die Lösung dieser Probleme konnte nur durch das große…
Montag, 22 Oktober 2012 02:00

Bürgerbudget ein grosser Erfolg

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Das neu beschlossene Bürgerbudget wird von den Eberswalder Einwohnern angenommen. Mit 94 eingereichten Vorschlägen wurden die Erwartungen übertroffen, davon mussten leider 27 zurückgewiesen werden, da sie nicht in die Zuständigkeit der Stadt fallen. Die überwiegende Mehrheit der Vorschläge bezieht sich auf Bauprojekte, etwa Sanierungen von Radwegen, Straßen und Plätzen. Dicht gefolgt von dem Verlangen nach Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet und einigen sehr interessanten Vorschlägen zur Förderung einzelner Projekte. Diese Vorschlagsliste gibt Aufschluss darüber, dass die Bürger…
Montag, 13 August 2012 02:00

Risiko für die WHG?

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Das Schließen der durch den Zweiten Weltkrieg entstandenen Baulücke in der Friedrich-Ebert-Straße Süd ist eine längst überfällige Notwendigkeit. Es werden dadurch gleich mehrere Ziele verwirklicht: -die Verdichtung der Infrastruktur in der Innenstadt -Schaffung von qualitativ hochwertigem Wohnraum -Belebung des Zentrums durch konzentrierten Einzelhandel und Gastronomie -Die Eberswalder Bürger müssen nicht mehr nach Schwedt, Bernau oder Berlin fahren, um bestimmte Geschäfte aufzusuchen Trotz der vielen Vorteile, die der Lückenschluss bringen kann, sollte man die Risiken für…
Mit Urteil vom 15. April 2011 hat das Brandenburger Landesverfassungsgericht eine Regelung der Kommunalverfassung für nichtig erklärt, nach der eine Fraktion im Barnimer Kreistag aus mindestens vier Mitgliedern bestehen musste. Die Bürgerfraktion Barnim hat bereits im März 2011 öffentlich Stellung zu diesem Gerichtsverfahren bezogen und ihre vorbehaltlose Unterstützung für eine Rückkehr zur alten Regelung und damit zu mehr Demokratie in den Kommunalparlamenten erklärt. Das Gerichtsurteil bestätigte die Auffassung der Bürgerfraktion, dass die Regelung zur Fraktionsstärke…
Die Bürgerfraktion Barnim begrüßt den Vorstoß der Stadt Potsdam vor dem Verfassungsgericht gegen die bestehende Regelung der Kommunalverfassung zur Mindestgröße von Fraktionen zu klagen. Dieser Versuch der Stadt Potsdam, die bestehende Regelung zu verändern, wird seitens der Bürgerfraktion ausdrücklich unterstützt. Da das Erreichen der Fraktionsstärke eine notwendige Voraussetzung ist, um in den kommunalen Gremien wesentliche Mitbestimmungsrechte ausüben zu können (so z.B. die Entsendung von Vertretern in die Ausschüsse der Städte und Gemeinden), würde eine Veränderung…
Die Bürgerfraktion Barnim und der Bauernverband halten nach wie vor an der Einführung eines Bürgerhaushaltes für den Landkreis Barnim fest. Da seitens der Kreisverwaltung noch offene Fragen zum Bürgerhaushalt wie auch zur Umsetzung bestehen, wurde ein bereits eingebrachter Antrages auf der letzten Kreistagssitzung zurückgezogen. Das bedeutet jedoch nicht, dass die Bürgerfraktion Barnim und der Bauernverband auf die Einführung eines Bürgerhaushaltes verzichten werden. Da das Vorhaben bereits 2009 zum ersten Mal im Kreis eingebracht wurde und…
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