Mittwoch, 24 April 2019 11:47
Was haben wir in der letzten Wahlperiode bewegt?
geschrieben von Conrad Morgenroth
Zum Ende der Wahlperiode können wir mit etlichen Erfolgen aufwarten. In Zusammenarbeit mit den "Bürgern für Eberswalde" haben wir folgende Beschlussvorlagen eingereicht: 2014 Überprüfung Bauhof – (Bürgerfraktion Eberswalde) Durch Verwaltung in den Arbeitsplan aufgenommen Hintergrund: Für die Planung jetziger und künftiger Aufgaben sollte überprüft werden, ob das Personal und die Technik den Anforderungen gewachsen ist. Gleichzeitig sollten die Arbeitsabläufe optimiert werden. Aufwertung des Schwanenteich in Finow –(Bürgerfraktion Eberswalde) Durch Verwaltung in den Arbeitsplan aufgenommen…
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Mit Verwunderung haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Wählergemeinschaft „Bürger für Eberswalde“ ein erfolgreiches und leistungsstarkes Bündnis in der Eberswalder Stadtpolitik mit uns aufgekündigt hat. Als Begründung werden Kandidaten genannt, die in der Vergangenheit Mitglieder der „Alternative für Deutschland“ waren, sich mittlerweile jedoch von dieser abgewandt haben, da sie die zunehmende rechtskonservative Ausrichtung der Partei nicht mittragen. Die Bürgerfraktion Barnim steht seit ihrer Gründung für eine bürgerorientierte Sachpolitik. Heute genauso wie in den vergangenen…
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Unsere Fraktion hofft, dass sie voller Tatendrang und gesund in das Wahljahr 2019 gestartet sind. Wir nutzen den sitzungsfreien Monat Januar für eine Klausursitzung, um unsere Themen bis zum Abschluss der aktuellen Wahlperiode in unserer gemeinsamen Fraktion der Wählergruppen „Bürger für Eberswalde“ und „Bürgerfraktion Barnim“ zu besprechen. Im Dezember haben wir in der Stadtverordnetenversammlung unseren Prüfauftrag „Richtungspfeile auf Fahrradschutzstreifen“ beschlossen und sind auf die Ergebnisse aus der Verwaltung gespannt. Aktuell haben wir einen weiteren Prüfauftrag…
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In diesem Monat stimmen die Stadtverordneten über eine neue Hauptsatzung ab. Der neue Entwurf soll unter anderem verständlicher und bürgerfreundlicher werden. Dies begrüßen wir sehr. Im Nachgang werden sich die Stadtverordneten dann miteiner neuen Geschäftsordnung befassen, um ihre Sitzungen fürBürger*innen interessanter zu gestalten.Dazu gehört sicher auch, dass ständige Sitzungsmarathons dann der Vergangenheit angehören sollten. Unserer Meinung nach müssen daher in der neuen Geschäftsordnung z. B. die Informationen aus der Stadtverwaltung und Präsentationen von Gästen und…
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In den letzten Wochen haben wir uns mit der Haushaltssatzung 2019 beschäftigt. Sehr positiv haben wir wahrgenommen, dass der Haushalt bereits sehr früh dem politischem Raum zur Diskussion vorgestellt wurde. Bis auf kleinere Anmerkungen wirktder Haushalt für uns rund und nachvollziehbar. Unsere Fragen an die Verwaltung wurden zügig bearbeitet und beantwortet. Einzig die Fülle der teilweise schwer nachvollziehbaren Änderungsanträge der Fraktionen ist etwas unverständlich. Hier musssich der ein oder andere Vertreter durchaus Aktionismus und Wahlkampf…
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Im vergangenen Monat beschäftigten wir uns u.a. mit der Beschlussvorlage zur Errichtung eines Fahrradparkhauses am Bahnhof. Unsere Fraktion begrüßt Verbesserungen für den Fahrradverkehr und so auch dieses Vorhaben. Gleichzeitig sindwir der Meinung, dass weiterhin die Belange aller Verkehrsteilnehmer ernst genommen werden müssen. In fraktionsinternen Gesprächen wurde diskutiert, inwieweit Politik und Verwaltung den verkehrspolitischen Fokus zu sehr auf ein fahrradfreundliches Eberswalde setzen und dem Kfz-Verkehr zu wenig Beachtung schenken. Der Ausbau der Fahrradverkehrsinfrastruktur ist wichtiger Bestandteil…
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In den letzten Wochen war der von Bürger*innen selbst aufgemalte Zebrastreifen in der Friedrich-Ebert-Straße Gesprächsthema Nummer eins, so natürlich auch in unserer Fraktion. Denn es wurde auch schnell mit der allgemeinen Politikverdrossenheit in Zusammenhang gebracht. In unserer ersten Reaktion fanden wir diese Aktion auch ganz spannend, denn es ist immer gut, wenn sich Bürger engagieren oder äußern. Leider gibt es aber auch dafür Grenzen. Neben dem gefährlichen Eingriff in denStraßenverkehr ist es letztlich ganz simpler…
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Unsere Fraktion hat am ersten Juni-Samstag unser Stadtfest „FinE“ ausführlich und gespannt verfolgt. Das FinE soll ein Fest und ein Highlight für alle Eberswalder*innen sein. Wie viele wissen, schauen wir uns daher jedes Jahr das umgesetzteFestangebot genau an, um es durch weitere Anregungen und Überlegungen noch interessanter für alle zu gestalten. Gerade im Vorlauf des diesjährigen Festes haben wir ausführliche Zuarbeiten, insbesondere für junge und junggebliebeneMenschen geliefert. Mit viel Hoffnung haben wir daher das Fest…
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Montag, 11 Juni 2018 15:20
Dank an die Unterstützer und Wählerinnen und Wähler bei der Landratswahl
geschrieben von Mark Matthies
Liebe Unterstützerinnnen, liebe Unterstützer, der 22.04.2018, die erste Landratswahl, ist nun schon einige Zeit her. Ich hatte genug Zeit zum Nachdenken und möchte jetzt die Gelegenheit nutzen, mich bei Ihnen allen zu bedanken, die mich unterstützt haben. Einen ganz besonderen Dank möchte ich an mein „kleines" Wahlkampfteam richten, das auch unter den schwierigen Rahmenbedingungen, in denen man sich als parteiloser Kandidat unzweifelhaft befindet, sehr gute Arbeit geleistet hat. Sei es bei der Sammlung von Spenden…
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Obwohl an diesen sonnigen Tagen viele Einwohner*innen gern auf das Fahrrad zurückgreifen, wird unsere Fraktion weiterhin von verärgerten Bürgern zum Thema PKW-Verkehr kontaktiert. Viele Bürger*innen die vom PKW beruflich abhängig sind, sei es als Taxi- bzw. Krankenfahrer, Paketzusteller*innen oder Lieferfahrer*innen, verzweifeln an der Verkehrsführung und Ampelschaltung in der Stadt. Es ist zum Beispiel schwer nachvollziehbar, dass Politik und Verwaltung keine temporäre Abschaltungder Bauampeln an der Raumer-/Brunnen-/Lessing-Straße mit dem Landesbetrieb Straßenwesen hinbekommen haben und sei es…
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Auf der letzten Stadtverordnetenversammlung waren Bürger*innen anwesend, die gegen das Bauvorhaben des Bundes, die B167n protestierten. Dies ist aufgrund der persönlichen Betroffenheit nachvollziehbar, jedoch für eine Mehrheit der Eberswalder*innen nicht verständlich. Die Stadt Eberswalde ist nicht Träger dieses Bauvorhabens und ist somit nicht in der Lage diese Baumaßnahme zu beenden. Was die Stadt dabei tun kann, ist als Betroffene so viel Lärmschutz und Entlastung wie möglich für die Anlieger einzufordern. Die Stellungnahme der Stadt wurde…
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Mittwoch, 21 März 2018 14:44
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung des städtischen Bauhofs
geschrieben von Conrad Morgenroth
In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde die von unserer Fraktion angeregte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung des Bauhofes von der Verwaltung vorgelegt. Darin sind sehr viele Anregungen für die künftigen Abrechnungen der geleisteten Arbeiten und zum Einsatz und Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsmaterialien enthalten. Wir bedanken uns für die sehr detaillierte Arbeit. Entgegen anders lautender Meinungen wurde unsererseits nie eine Privatisierung des Bauhofes in Betracht gezogen. Der Vorteil eigenen Personals vor Ort, um schnell auf besondere Situationen, wie zuletzt die…
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Montag, 26 Februar 2018 14:50
Informationsdefizite in der Stadt Eberswalde
geschrieben von Götz Herrmann
Unsere Fraktion hat in den letzten Tagen sehr viele Gespräche mit Bürger*innen führen können. Hauptgrund war eine Meldung der Polizei über den Zusammenstoß von vier Jugendlichen syrischer Herkunft mit einem 14jähriger Mädchen und ihrem Vater in Eberswalde. Wir konnten dabei ein große Verunsicherungen und Unzufriedenheit spüren. Auch wenn einige Reaktionen auf diesen Vorfall in der Bevölkerung teils sehr übertrieben waren, zeigt es deutlich, dass wir neben kulturellen Problemen auch ein Informationsproblem haben. Die Bürger wollen…
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