Mittwoch, 14 Juni 2017 13:10

Übernahme der Finowkanalschleusen

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Der Monat März war richtungsweisend für die Entscheidung zur Übernahme der Schleusen und der damit einhergehenden weiteren Beschiffbarkeit des Finowkanals. Nun liegen genauere Zahlen für die künftigen Investitionen und den Betrieb in einem gemeinsamen Zweckverband mit den weiteren Anrainern vor. Dennochbergen diese viel Potenzial zur Veränderungen in die eine wie auch andere Richtung. Da viele Punkte aktuell nicht genau kalkuliert werden können beinhaltet der Prüfbericht auch noch sehr viele Annahmen. Es gibt bei diesem Projekt…
Mittwoch, 14 Juni 2017 13:02

Entwicklung der Waldsportanlage und der Jugendarbeit

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Die Diskussionen um die Investitionen in die Waldsportanlage Finow waren auch in unserer Fraktion sehr intensiv und wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht. Das dort in den Schul- und Vereinssport investiert werden muss, steht außer Frage. Es geht dann aber um die Dimension der Investitionen und Maßnahmen. Hier wollen wir uns in der Feinplanung stark beteiligen, um eine dem Standort und Nutzungsgrad entsprechende Investition durchzuführen. Die Verwaltung hat bei ihrer Präsentation weiterhin ausgeführt,…
Mittwoch, 01 März 2017 11:53

KiTa-Bedarfsplanung muss genauer werden

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Auch in diesem Jahr sind die zu wenig zur Verfügung stehenden Kita-Plätze ein Dauerthema in der Stadt. Die vielen Doppelmeldungen machen es der Verwaltung und der Politik sehr schwer, den tatsächlichen Bedarf an Plätzen zeitig zu ermitteln. Wir möchten die Verwaltung daher ermutigen, so schnell als möglich ein Online-Kita-Portal zu entwickeln und bereitzustellen. Bestimmt gibt es dafür bereits gute Lösungen in anderen Verwaltungen, die uns ein Vorbild sein können. Durch die Eingabe der personalisierten und…
Mittwoch, 01 Februar 2017 12:08

Wir entscheiden mit, ab April gehts los

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Wir unterstützen die Volksinitiative "Wir entscheiden mit". Sie setzt sich für Änderungen in der Kommunalverfassung und im Volksabstimmungsgesetz ein, um Bürgerbegehren und Volksentscheide als Instrumente der direkten Demokratie zu stärken. Brandenburg hat im Vergleich zu anderen Bundesländern (selbst Bayern) hier viel Nachholbedarf. So sollen die Hürden für die Begehren wie etwa das Quorum, die Amtssammlung und mehr auf ein gesundes Mass gesenkt werden. Für weitere Informationen bitte dem Link folgen: http://wir-entscheiden-mit.de
Mittwoch, 04 Januar 2017 09:59

Jahresrückblick

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In den letzten Wochen war die Krise zwischen dem bisherigen Sozialdezernenten Bellay Gatzlaff und der Stadtverwaltung das bestimmende Thema in der Politik. Zwischenzeitlich leider auch auf einem bedenklichen Niveau, welches der Stadt Eberswalde und allen Beteiligten sicher nicht gut getan hat. Inzwischen ist das klare Votum der Stadtverordnetenversammlung über die Auflösung des Angestelltenverhältnisses klar. In diesem Zusammenhang geäußerte Vorwürfe gegenüber dem Bürgermeister müssen nun rasch von der Verwaltung aufgeklärt beziehungsweise ausgeräumt werden. Unsere Fraktion wünscht…
Montag, 14 November 2016 17:13

Fahrbahnstreifen in der Kritik

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In den vergangenen Tagen wurde sehr viel über die neue Fahrbahnmarkierung auf der Heegermühler Straße diskutiert. In unserer Fraktion gab es dazu sehr viele Gespräche. Klar ist, dass auch wir für ein besseres, sicheres und durchgängiges Radwegenetz in Eberswalde sind. Dennoch dürfen wir den bereits häufig sehr stockenden Straßenverkehr in unserer Stadt nicht einfach so abtun, denn viele Pendler und ältere Bürger sind auf das Auto angewiesen. Der nun neu markierten Schutzstreifen für Radfahrer (Angebotsstreifen)…
Mittwoch, 02 November 2016 08:40

Manöverkritik zum Bürgerbudget

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Ende September fand der Tag der Entscheidung zum Bürgerbudget 2017 statt. Es war wieder eine sehr gelungene Veranstaltung und ist ein Beispiel hervorragender Bürgerbeteiligung. Vielen Dank an die Stadtverwaltung für die sehr gute Organisation und allen Teilnehmern für ihre engagierte Beteiligung. Hiermit möchten wir allen Gewinnern des Bürgerbudgets 2017 ausdrücklich unseren Glückwunsch aussprechen und wünschen viel Erfolg bei der Umsetzung der Projekte. Den Projekteinreichern, die nicht so viele Stimmtaler auf sich vereinigen konnten, wünschen wir…
Montag, 26 September 2016 14:18

Was liegt an?

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Nach der scheinbaren Ruhe in der Sommerpause steht den Stadtverordneten nun ein „heißer Herbst“ bevor. Es sind viele richtungsweisende Entscheidungen, wie die Zukunft des Familiengartens und die Haushaltsplanung 2017/18 zu treffen. Dennoch ragen einige Themen in besonderer Weise hervor. So die Entscheidung zur Übernahme der Finowkanalschleusen. Hier muss so gut wie möglich kalkuliert werden, welche Belastung für die Kommunen erwächst und auch dauerhaft tragbar ist. Auchzuletzt bekannt gewordene Anforderungen des Denkmalschutzes erschweren eine Zustimmung für…
Mittwoch, 13 Juli 2016 12:35

Dauerthema Waldorfkindergarten

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In den vergangenen Wochen beschäftigte die Beschlussvorlagen rund um die Initiative der „Waldorfkita“ die Stadtverordneten. Selten wurde so viel diskutiert und debattiert. Auch unsere Fraktion hat sich immer wieder mit den wechselnden Vorlagen auseinander gesetzt. Schnell waren wir uns aber einig, dass wir zwar für Träger- und Konzeptvielfalt in der Stadt sind, aber für eine Initiative keine Sonderregelungen gegenüber anderen Trägern treffen oder gar geltende Richtlinien außer Kraft setzen wollen. Wir hatten immer gesagt, es…
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