Mittwoch, 01 Februar 2017 11:08

Wir entscheiden mit, ab April gehts los

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Wir unterstützen die Volksinitiative "Wir entscheiden mit". Sie setzt sich für Änderungen in der Kommunalverfassung und im Volksabstimmungsgesetz ein, um Bürgerbegehren und Volksentscheide als Instrumente der direkten Demokratie zu stärken. Brandenburg hat im Vergleich zu anderen Bundesländern (selbst Bayern) hier viel Nachholbedarf. So sollen die Hürden für die Begehren wie etwa das Quorum, die Amtssammlung und mehr auf ein gesundes Mass gesenkt werden. Für weitere Informationen bitte dem Link folgen: http://wir-entscheiden-mit.de
Mittwoch, 04 Januar 2017 08:59

Jahresrückblick

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In den letzten Wochen war die Krise zwischen dem bisherigen Sozialdezernenten Bellay Gatzlaff und der Stadtverwaltung das bestimmende Thema in der Politik. Zwischenzeitlich leider auch auf einem bedenklichen Niveau, welches der Stadt Eberswalde und allen Beteiligten sicher nicht gut getan hat. Inzwischen ist das klare Votum der Stadtverordnetenversammlung über die Auflösung des Angestelltenverhältnisses klar. In diesem Zusammenhang geäußerte Vorwürfe gegenüber dem Bürgermeister müssen nun rasch von der Verwaltung aufgeklärt beziehungsweise ausgeräumt werden. Unsere Fraktion wünscht…
Montag, 14 November 2016 16:13

Fahrbahnstreifen in der Kritik

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In den vergangenen Tagen wurde sehr viel über die neue Fahrbahnmarkierung auf der Heegermühler Straße diskutiert. In unserer Fraktion gab es dazu sehr viele Gespräche. Klar ist, dass auch wir für ein besseres, sicheres und durchgängiges Radwegenetz in Eberswalde sind. Dennoch dürfen wir den bereits häufig sehr stockenden Straßenverkehr in unserer Stadt nicht einfach so abtun, denn viele Pendler und ältere Bürger sind auf das Auto angewiesen. Der nun neu markierten Schutzstreifen für Radfahrer (Angebotsstreifen)…
Mittwoch, 02 November 2016 07:40

Manöverkritik zum Bürgerbudget

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Ende September fand der Tag der Entscheidung zum Bürgerbudget 2017 statt. Es war wieder eine sehr gelungene Veranstaltung und ist ein Beispiel hervorragender Bürgerbeteiligung. Vielen Dank an die Stadtverwaltung für die sehr gute Organisation und allen Teilnehmern für ihre engagierte Beteiligung. Hiermit möchten wir allen Gewinnern des Bürgerbudgets 2017 ausdrücklich unseren Glückwunsch aussprechen und wünschen viel Erfolg bei der Umsetzung der Projekte. Den Projekteinreichern, die nicht so viele Stimmtaler auf sich vereinigen konnten, wünschen wir…
Montag, 26 September 2016 12:18

Was liegt an?

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Nach der scheinbaren Ruhe in der Sommerpause steht den Stadtverordneten nun ein „heißer Herbst“ bevor. Es sind viele richtungsweisende Entscheidungen, wie die Zukunft des Familiengartens und die Haushaltsplanung 2017/18 zu treffen. Dennoch ragen einige Themen in besonderer Weise hervor. So die Entscheidung zur Übernahme der Finowkanalschleusen. Hier muss so gut wie möglich kalkuliert werden, welche Belastung für die Kommunen erwächst und auch dauerhaft tragbar ist. Auchzuletzt bekannt gewordene Anforderungen des Denkmalschutzes erschweren eine Zustimmung für…
Mittwoch, 13 Juli 2016 10:35

Dauerthema Waldorfkindergarten

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In den vergangenen Wochen beschäftigte die Beschlussvorlagen rund um die Initiative der „Waldorfkita“ die Stadtverordneten. Selten wurde so viel diskutiert und debattiert. Auch unsere Fraktion hat sich immer wieder mit den wechselnden Vorlagen auseinander gesetzt. Schnell waren wir uns aber einig, dass wir zwar für Träger- und Konzeptvielfalt in der Stadt sind, aber für eine Initiative keine Sonderregelungen gegenüber anderen Trägern treffen oder gar geltende Richtlinien außer Kraft setzen wollen. Wir hatten immer gesagt, es…
Mittwoch, 22 Juni 2016 07:46

Die Rettung des Bahnwerkes ist gelungen

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Das der Betreiberwechsel und damit der Fortbestand des Bahnwerkes in Eberswalde stattfindet, hat den vollen Einsatz der Belegschaft, Gewerkschaften und der Politik in Bund, Land, Kreis und Stadt gefordert. Wir möchten hiermit allen Beteiligten unseren herzlichen Dank ausdrücken. Der Bahnvorstand hat zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Schließung des Bahnwerkes nicht so problemlos wie gedacht von statten geht. Trotz aller Freude ist jedoch der Betreiberwechsel auch mit einem weinenden Auge zu sehen. Es werden zwar…
Mittwoch, 01 Juni 2016 09:11

Maßnahmepapier zur Teilhabe von Flüchtlingen

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Im vergangenen Monat präsentierte uns die Stadtverwaltung das „Maßnahmenpapier zur Teilhabe von Flüchtlingen“. In diesem sehr gut erarbeiteten Papier wurde detailliert der Bedarf an Maßnahmen zur besseren Integration von Geflüchteten aufgezeigt. Einerseits ist es zwar zu begrüßen, dass wir uns als Stadt diesem Thema stellen und inhaltlich qualifizieren. Andererseits haben wir auch hier wieder die Arbeit der Landesregierung und des Landkreises übernommen. Solche Leitfäden sollten auch von den eigentlich zuständigen Verwaltungen zur Verfügung gestellt werden.…
Donnerstag, 17 März 2016 08:35

Fachmarktzentrum der Gemeinde Schorfheide

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Der Vorstoß der Gemeinde Schorfheide zur Erweiterung ihres Fachmarktzentrums ist verständlich, stellt aber die Stadt Eberswalde vor massive Probleme. Die Fehlentwicklung des Handels auf der „grünen Wiese“ Anfang der 90er Jahre würde noch verstärkt und zur Verödung der Innenstadt führen. Es geht nicht um die „Käsestulle für Eberswalder Geschäftsleute“ , um einen Schorfheider Gemeindevertreter zu zitieren, sondern um die Entwicklung des Einzelhandels in der gesamten Region und die Aufrechterhaltung der Funktion eines Mittelzentrums. Eine verödete…
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